Betreiber Pflegeheime

Operator Pflegeheime

Bei den Mietern von Pflegeheimplätzen könnten auch die Mieter der Einrichtungen in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Der Pflegeheimbetreiber ist in der Regel ein Unternehmen oder ein Einzelunternehmer, der pflegebedürftige Menschen in einem stationären Gebäude zusammen mit qualifiziertem Personal betreut und betreut. Zu den Pflegeeinrichtungen gehören Pflegeheime, Pflegeheime und betreutes Wohnen für Senioren. Unethischer Spartipp: Für Pflegekassen, Sozialämter und Heimleiter ist es oft schwierig, die Berechnungen der Betreiber im Detail zu überprüfen. Cura Kurkliniken Seniorenwohn- und Pflegeheim GmbH mit Sitz in Hamburg ist die Muttergesellschaft der Cura-Gruppe, die Alten- und Pflegeheime sowie Rehabilitationskliniken betreibt.

A. Unterscheidung zwischen Seniorenheim, Pflegeheim und Seniorenheim

Das Seniorenheim ist in erster Linie für ältere Menschen gedacht, die nicht pflegebedürftig sind - ähnlich dem Hausgemeinschaftskonzept -, während in Seniorenheimen noch weitergehende Leistungen wie Verpflegung, Raumreinigung, Beratung, Erholung und Arbeitsvermittlung beschlossen werden. In Pflegeheimen hingegen liegt der Schwerpunkt auf der individuellen Pflege und medizinischen Behandlung durch ausgebildetes Pflegefachpersonal, dessen erweiterter Leistungsumfang Bestandteile von Mietund Dienstleistungsverträgen umfasst und in einem " untypischen vertraglichen Verhältnis eigener Natur ", Urteilsbegründung vom 21. April 1993 - vgl. VII. VIII.

Dabei ist zu differenzieren, ob ein "Vertrag der eigenen Art", ein Mischvertrag oder ein damit verbundener Verkauf vorliegt und welche Dienstleistungen die Haupt- oder Nebendienstleistungen der Hauptdienstleistung sind.

Dazu gehören z.B. bei der Einweisung in Pflegeheime die Versorgung mit notwendigen Arzneimitteln und Hilfsstoffen sowie die Versorgung, soweit sie für Therapiezwecke vonnöten sind. Der Begünstigte der Hauptdienstleistung ist auch der Begünstigte des nahestehenden Verkehrs, wodurch der Dienstleister nicht gleich sein muss. Dies zeigt auch den Unterschiedsbetrag zwischen nahe stehenden Verkaufs- und Nebendienstleistungen zu den Hauptdienstleistungen, da bei Nebendienstleistungen der Dienstleister auch der Hauptdienstleister ist, siehe auch HÖLZER in Rau/Dürrwächter, 4 Nr. 16 Rn. 562 EStG.

Ein nicht erschöpfendes Verzeichnis der Verkäufe, die weder Nebendienstleistungen zu den Hauptdienstleistungen noch nahe stehende Verkäufe sind, findet sich in Abschnitt 4.16. 6 Abs. 3 VAE (Rückgabe von Lebensmitteln und Getränke an Gäste, Verleih von Fernsehern, Unterkunft für Begleitpersonen). Auf der Grundlage des mit dem betreffenden Pflegeheim geschlossenen Pflegevertrages besteht ein eigener Versicherungsvertrag, weshalb eine Steuerfreiheit nach 4 Nr. 12 S. 1 Buchstabe a Umsatzsteuergesetz regelmässig ausgenommen ist (BFH, Entscheidung vom 21.4. 1993 - Hrsg. vom 21.4. 1993 - Hrsg. Nr. XI 55/90, Hrsg. 1994 I S. 266).

16 Die von einem Facharzt verordnete und an andere Berufsgruppen delegierte Heilbehandlung ist der ärztlichen Betreuung zuzuführen (Verbände anbringen, Spritzen geben etc.), so dass die Steuerfreiheit nach 4 Nr. 14 UVG gilt, siehe auch HÖLZER in Rau/Dürrwächter, 4 Nr. 16 UVG Rn. 225f.

Seniorenpflegeheime sind auf der sicheren Seite, wenn sie mit der Sozialpflegeversicherung nach 72 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes (SGB XI) einen Pflegevertrag abschliessen. Hierbei ist die Steuerfreiheit nach § 4 Nr. 16 lit. eUStG relevant. Ebenso wird die Steuerfreiheit nach 4 Nr. 16 lit. d Umsatzsteuergesetz berücksichtigt, wenn die von den gesetzlich vorgeschriebenen Unfallversicherungsträgern gemäß 26 Abs. 5 lit. d Umsatzsteuergesetz ermittelten Altersheime.

mit den §§ 32 und 42 BGB I. Allerdings sind die in Pflegeheimen zu erbringende Grundversorgung in der Regel durch die Steuerbefreiung des 4 Nr. 16 Buchstabe l Umsatzsteuergesetz (UStG) abgedeckt. Demnach sind Verkäufe von Anlagen, für die im Vorjahr zumindest 25% der Betreuungskosten (die so genannte Sozialgrenze) der Verfahren ganz oder teilweise von den Sozialversicherungsträgern oder der für die Versorgung von Kriegsopfern verantwortlichen Pflegeverwaltung (einschließlich derjenigen, die für die Versorgung von Kriegsopfern zuständig sind) erstattet wurden, steuerbefreit, wenn die Zusatzleistungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Betreuungseinrichtungen für pflegebedürftige Menschen stehen.

Mehr zum Thema