Erwerbsmäßige Pflege

Erworbene Pflege

(zum Beispiel, wenn die professionelle Krankenschwester einer sozialen. Die Pflegekasse kann jedoch je nach Höhe des Betrages prüfen, ob eine nicht erwerbstätige Pflege oder ein echtes Arbeitsverhältnis besteht. Wenn ist bezahlte Pflege verfügbar? nicht bezahlte häusliche Pflege.

2 BhVDfBeitrZPflP Rds, Pflegekonzept

Pflegebedürftige sind nach der Begriffsbestimmung des 19 S. 1 SGB 16 eine Person, die eine pflegebedürftige Person im Sinn des 14 SGB 16 in ihrem Wohnumfeld nicht kaufmännisch betreut. Krankenschwestern in diesem Sinn sind in erster Linie Familienmitglieder, Angehörige, aber auch andere Menschen (z.B. Anwohner oder Bekannte).

Erwerbstätige oder selbstständige Pflegekräfte im Sinn von 19 SGB XI können darüber hinaus auch sein, wenn trotz der beruflichen Betätigung oder Selbständigkeit eine sachgerechte Pflege und Unterstützung der Pflegebedürftigkeit gewährleistet ist. Sie sind jedoch nur dann in der obligatorischen Pensionsversicherung versichert, wenn ihre Erwerbsarbeit neben der Pflege nicht mehr als 30 Wochenstunden beträgt; die Form der sonstigen Erwerbsarbeit ist unerheblich.

Sozialdienstleistende und junge Menschen im ehrenamtlichen Sozialjahr, die im Zuge ihrer Tätigkeit Krankenpflege leisten, sind keine Betreuungspersonen im Sinn von 19 SGB VIII. Das Gleiche trifft auf Ordensleute bei der Wahrnehmung einer Fürsorgetätigkeit innerhalb der Religionsgemeinschaft zu. Krankenschwestern, die in der Krankenpflegekasse beschäftigt sind ( 77 Abs. 2 SGB XI), die in Einrichtungen der Ambulanz tätig sind ( 71 Abs. 1, 72 SGB XI), mit denen die Krankenpflegekasse einen Arbeitsvertrag nach 77 Abs. 1 SGB XI geschlossen hat, sind ebenfalls nicht in diese pflegerische Tätigkeit einbezogen.

Die Existenz einer nicht-beruflichen pflegerischen Aktivität muss immer im einzelnen Fall überprüft werden. Im Falle der Betreuung stätigkeit von Angehörigen oder Angehörigen gibt es eine widerlegliche Annahme, dass die Pflege nicht zu Erwerbszwecken erfolgt, unabhängig von der Art der wirtschaftlichen Anrechnung, die der Betreuer vom Patienten erfährt. Das Gleiche trifft auf die Pflegetätigkeiten anderer Menschen (z.B. Nachbarschaft, Freunde) zu, wenn die wirtschaftliche Würdigung, die die Pflegekraft für ihre Tätigkeiten von der betreuungsbedürftigen Person erfährt, das dem Leistungsumfang der Pflegeleistung im Sinn von 37 SGB II entspricht (Pflegestufe I: 205 EUR pro Monat, Pflegestufe II: 410 EUR pro Monat, Pflegestufe III: 665 EUR pro Monat) nicht überschreitet.

Eine Überschreitung dieser Anerkennungsgrenzen gilt auch dann nicht, wenn der Betreffende die kombinierte Leistung ( 38 SGB XI) oder die Sachleistung ( 36 SGB XI) ausgewählt hat und dem Betreuer dennoch eine dem Pflegegeld betrag im Sinn des 37 SGB XI entsprechende wirtschaftliche Anrechnung gewährt.

Wenn sich mehrere Pflegebedürftige die Pflege eines Patienten gemeinsam leisten, ist der dem Leistungsumfang der Pflegebedürftigkeit im Sinn von 37 SGB II entsprechenden Pflegezuschuss bei der Überprüfung der Überschreitung der jeweiligen Anerkennungsgrenze proportional zum Leistungsumfang zu beachten. Bei Überschreitung der jeweiligen Anerkennungsgrenze ist im einzelnen zu überprüfen, ob die pflegerische Tätigkeit dennoch nicht gewinnbringend durchgeführt wird oder ob ein Arbeitsverhältnis oder eine selbstständige Tätigkeit besteht.

Sozialleistungen ( 44 SGB XI) erfordern nicht nur ein Minimum von 14 Wochenstunden Pflege, sondern auch eine bestimmte Haltbarkeit, ohne dass der Gesetzestext dies explizit vorsieht. Eine Pflege ist permanent, wenn sie für einen Zeitraum von wenigstens zwei Monaten durchgeführt werden soll. Nichtberufliche Pflegetätigkeiten, die im Vorfeld auf maximal zwei Monaten begrenzt sind, z.B. für die Ersatzpflegetätigkeit während des Urlaubs oder bei Erkrankungen der tatsächlichen Pflegekraft, können daher nicht zu einer Sozialversicherung für die Pflegekraft in der gesetzlich vorgeschriebenen Pensionsversicherung beitragen.

Der Pflegevorgang wird auch dann langfristig angelegt, wenn Sie ihn in individuellen Pflegeperioden für weniger als zwei Monate pflegen, diese Phasen aber immer wiederkehrend sind. Die Betreuer sollten zu Beginn der Betreuungstätigkeit angeben, dass die Betreuungstätigkeit voraussichtlich länger als zwei Monate pro Jahr dauert. Zur tagesgenauen Ermittlung der Versicherungsverpflichtung und damit der Beitragspflicht sind Angaben oder der Nachweis der tatsächlichen Pflegezeit vonnöten.

Das Gleiche trifft zu, wenn der Patient nur während der ganzen Ferienzeit (ab ca. 12 Wochen) in die Heimat zurückgekehrt ist, wenn er dauerhaft im Ausland untergebracht ist. Der Sozialversicherungsschutz der pflegenden Person ( 44 SGB XI) wird gemäß 19 S. 2 SGB-XI nur berücksichtigt, wenn sie eine Person, die pflegebedürftig ist, ohne Erwerbstätigkeit mindestens 14 Wochenstunden lang pflegebedürftig betreut.

Die Wochenmindeststundenzahl muss durch die Pflegeaktivität eines betreuungsbedürftigen Patienten erlangt werden. Dabei ist es nicht ausreichend, wenn die geforderte Mindestanzahl an Arbeitsstunden durch die Kumulierung der einzelnen Pflegezeiten für verschiedene Patienten erfüllbar ist. Wenn sich mehrere Betreuer die Pflege des Patienten gemeinsam leisten, kann jeder Betreuer nur dann für eine Rente versichert werden, wenn er die Pflegearbeit mindestens 14 Wochenstunden - einzeln betrachtet - leistet.

Erfolgt die pflegerische Tätigkeit in Wochen- oder Mehrwochenintervallen, muss der durchschnittliche wöchentliche Betreuungsaufwand einer pflegerischen Person mind. 14 Std. betragen. Die internationale Unterkunft für den Patienten schließt eine umfassende Betreuung von mind. 14 Wochenstunden nicht aus, wenn der Patient immer am Wochende nach Hause kommt und während dieser Zeit für mind. 14 Wochenstunden betreut wird.

Wenn die Zeitabstände zwischen der Heimpflege länger als eine Woche sind ( "Heimkehr alle 14 Tage"), muss der durchschnittliche wöchentliche Pflegebedarf mind. 14 Std. betragen. Dies ist in der Regel nur dann der Fall, wenn der Patient der Pflegeebene III zugewiesen ist. Für die Ermittlung der Pflegezeit werden nur die für die Grundversorgung und die häusliche Pflege erforderlichen Unterstützungsleistungen herangezogen (gemäß § 14 Abs. 4 SGB XI).

Der Zeitaufwand für zusätzliche Pflege und Unterstützung (z.B. Unterstützung bei kommunikativen Bedürfnissen, Transport oder Begleitungen von zu Hause zur Ausstattung der Tages- oder Nachtbetreuung, zu einer Behindertenwerkstatt, zur Arbeit, zu Kulturveranstaltungen, zu Besichtigungen bei Freundes- und Bekanntenkreisen) wird dabei nicht berücksichtigt.

Die MDK- oder MEDICPROOF-Gutachten beinhalten die entsprechenden Richtwerte für den Rahmen der notwendigen Wartungsarbeiten. Die Pflegebedürftigen und der Betreuer müssen angeben und auf Anfrage glaubwürdig nachweisen, dass die Pflegedienste innerhalb dieses Zeitraums geleistet werden. Eine weitere Grundvoraussetzung für die Zulassung als Betreuer im Sinn von 19 S. 1 SGB II ist, dass die Pflegearbeit im häuslichen Umfeld erfolgt.

Dabei ist es gleichgültig, ob die Pflegearbeit im Haus des Patienten, im Haus der pflegenden Personen oder im Haus eines Dritten stattfindet. Ein häusliches Umfeld ist nicht auszuschließen, wenn die betreuungsbedürftige Personen in einem Alten- oder Seniorenheim betreut werden, in dem ein Minimum an selbständigem Wohnen und selbstständiger Pflege möglich ist.

Bei Pflegebedürftigen, die in der Regel in einem Behindertenwohnheim oder in einer Einrichtung für Menschen mit Behinderungen wohnen und in regelmäßigen Abständen (z.B. an Sonn- und Feiertagen ) "zu Hause" betreut werden, muss während dieser Zeit eine Heimpflege übernommen werden, ungeachtet der vorherrschenden Aufenthaltsdauer in der Einrichtung.

Wenn der Patient in einer Station oder einer der in 71 Abs. 4 SGB II genannten Stationen betreut wird, muss jedoch das Wohnumfeld ausgeschlossen werden.

Mehr zum Thema