Kindergeld für Behinderte

Der Steuertipp: Kein Kindergeld für Behinderte mit Einkommen

Das Kindergeld erhalten, wenn das Kind aufgrund einer Behinderung nicht in der Lage ist, sich selbst zu versorgen. Es ist nicht ungewöhnlich, dies in der Beratung eines behinderten Erwachsenen und seiner Familie herauszufinden. Das Sozialamt akzeptiert jedoch das Kindergeld als Einkommen des Kindes. Kindergeldabteilung für vollstationäre Unterbringung. Die Argumentationshilfe für Eltern von volljährigen behinderten Kindern: Umsetzung der Urteile des Bundesfinanzhofes.

Steuertip: Kein Kindergeld für Behinderte mit Erwerbseinkommen

Düsseldorfer Eltern von Kindern mit Behinderung haben ebenfalls Anrecht auf Kindergeld, wenn ihr Sohn das 18. Möglicherweise besteht dieser Anrecht auf Kindergeld auch über 25 Jahre hinweg. Es gibt jedoch eine Einschränkung: Überschreitet das Gehalt des Behindertenkindes gewisse Grenzwerte, besteht der Anrecht nicht. Als Bemessungsgrundlage für den Betrag des Kindergeldanspruchs wurde bis 2011 die so genannte Einkommensgrenze von 8.004 EUR zugrunde gelegt.

Mit dem Steuergesetz 2011 ersetzte der Gesetzgeber diese Grenze durch den Freibetrag, der 2012 bei 8.004 € liegt. Es ging um das Kindergeld für den geistig zurückgebliebenen Familiensohn. Seit 2007 hatte er einen Invaliditätsgrad von 70 % und seit 2002 eine volle Invaliditätsrente.

Er wohnte auch in seinem eigenen Haus. Nach der Berechnung des Bedarfs und der zur Verfügung stehenden Mittel des Sohns im Jahr 2012 hat der Familienfonds die Kindergeldfestsetzung zum 1. September 2012 abgeschafft. Er kann von seinen eigenen Mitteln leben. Im Klartext: Das Einkommen lag über dem Grundgehalt von 8.004 EUR.

Sie beanstandete und wies darauf hin, dass mit dem Steuererleichterungsgesetz 2011 der Schwellenbetrag abgeschafft worden sei und somit ein Kindergeldanspruch ungeachtet des eigenen Einkommens des Sohnes vorliege. Nach der Ablehnung des Einspruchs durch das Steueramt hat die Gastfamilie die Beschwerde beim Steuergericht eingereicht.

Das Kindergeld für behinderte Menschen

Wenn der Invaliditätsgrad unter 50 liegt und keine besonderen Bedingungen für die Arbeitsunfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarktsektor erkennbar sind, wird der Grund für die Arbeitsunfähigkeit des Minderjährigen prinzipiell verneint. Dabei ist es unerheblich, ob die potentielle Beschäftigung des Menschen mit Behinderungen nach seinem aktuellen Bildungsstand zu erwarten ist.

Die bloße Bestimmung eines sehr großen Invaliditätsgrades begründet nicht die Vermutung der Kausalität. der Invaliditätsgrad 50 oder mehr ist und spezielle Gegebenheiten auftreten, die es unmöglich machen, unter den normalen Arbeitsmarktbedingungen zu arbeiten (z.B. Unterkunft in einer Behindertenwerkstatt). In Zweifelsfällen ist eine Erklärung des Reha/SB-Büros der Arbeitsagentur über die Erfüllung der Voraussetzung für eine Mehrfachgutschrift nach 76 Abs. 1 SGB 9 zu erwirken.

Sind die Bedingungen erfüllt, muss das betroffene Tier berücksichtigt werden, auch wenn es mehr als 15 Wochenstunden arbeiten könnte (vgl. Abs. 4). Das Formular für die Abfrage ist zu benutzen. Falls die Reha/SB-Geschäftsstelle der Arbeitsagentur mangels ausreichender Dokumente keine Aussage treffen kann, informiert sie den Familienfonds darüber auf der Rückwand des Formulars 4A.

Der Bewerber sollte in diesem Falle darauf hingewiesen werden, das betreffende Tier durch den Medizinisch-Psychologischen Service der Arbeitsagentur mit dem Formular für die Untersuchung nach dem Muster 4. Erhebt der Begünstigte innerhalb der festgesetzten Fristen keine Einwände, wird der Familienfonds den Antrag wiederum an das Reha/SB-Büro weiterleiten, das wiederum den Medizinischen und gegebenenfalls den Seelsorgedienst mit der Untersuchung des Patienten beauftragt.

Die Expertenmeinung muss an das Reha-/Reha-Büro geschickt werden, damit es den Antrag der Familienfonds nachkommen kann. Die Expertenmeinung bleibt bei der Reha/SB-Geschäftsstelle. Falls das betroffene Tier ohne Begründung nicht zur Beurteilung erscheinen sollte, gibt der Medizinische Dienst/Psychologische Service die Dokumente an das Reha/SB-Büro zurück, das wiederum den Familienfonds informiert. Letzterer beschließt dann unter Berücksichtigung der Meinung des Reha/SB-Büros.

Stellt sich nach den Absätzen 1 bis 3 nicht heraus, ob die Invalidität die Erwerbsunfähigkeit des Kindes verursacht, so ist eine Meinung der Reha/SB-Geschäftsstelle der Arbeitsagentur zu der Fragestellung nach Art und Ausmaß der Erwerbsunfähigkeit des Kindes anzufordern, ob das Kind unter den für es relevanten arbeitsmarktüblichen Voraussetzungen arbeitslos und mit einer Mindestdauer von 15 Wochenstunden in der Lage ist.

Falls das betroffene Tier nicht in der Lage ist, kann davon ausgegangen werden, dass die Invalidität der Auslöser für die Arbeitslosigkeit ist. Absatz 3 betrifft das Verfahren: "Wenn die Kasse Ihr Kindergeld bestreitet, z.B. weil Ihr Kinde für eine Anstellung zur Verfügung gestanden hat, sollten Sie sich verteidigen. Denn Invalidität muss nicht der einzige Beweggrund sein.

Koinduzierte Invalidität ist ausreichend (FG Sachsens 1 KV 1565/04 (Kg) vom 26.06.2006, EVG 2006, S. 50). Das Düsseldorfer Finanzamt machte deutlich, dass es nicht darauf ankommt, ob eine Persönlichkeit prinzipiell arbeitsfähig ist. Finanzielle Verwaltung: Es gibt "besondere Umstände", die das Kind als von der Erwerbsarbeit ausgenommen erscheinen lässt (H 32.9 EStH).

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