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Die Kinder sind von ihren Eltern abhängig, die Eltern unterstützen die Pflegekosten, haben aber einen Selbstbehalt und Zuschüsse zu den Einkommensgrenzen der Eltern. Angehörige zweiten Grades können bei den Kosten für das Pflegeheim nicht berücksichtigt werden, ebenso wenig wie Angehörige in der Seitenlinie, z.B. Alle Zahlen zum Thema. Instandhaltungsrecht und Sozialhilfe im Zusammenhang mit Pflegethemen.

Wenn der Hausbewohner Single ist, muss das gesamte Einkommen für die Kosten des Hauses verwendet werden. Können Eltern ihren Lebensunterhalt wegen Krankheit oder Umzug in ein Alten- oder Pflegeheim nicht mehr selbst finanzieren, zahlt das Sozialamt zuerst.

BGH entscheidet wegweisend über Betreuungskosten

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Beschluss hundertausende von Waisenkindern befreit, deren unterhaltsberechtigte Familienangehörige in Häusern unterkommen. Er muss sein eigengenutztes Haus nicht veräußern oder verpfänden, um seine Mutter zu unterstützen. Im realisierbaren Anlagevermögen ist das eigene Kinderheim nicht enthalten. Weil in der Bundesrepublik fast eine Millionen pflegebedürftiger Menschen in Häusern wohnen - mit steigender Zahl - ist das Gesetz von großer Wichtigkeit für ihre Angehörigen.

Die 87jährige Frau der Klägerin wohnt im vorliegenden Falle in einem Seniorenpflegeheim. Das Fürther Landessozialamt bezahlte der Gemeinde für etwa 17.000 EUR binnen 2,5 Jahren und forderte einen Teil davon von ihrem eigenen Kind, einem berufstätigen Elektroinstallateur mit einem monatlichen Reineinkommen von 1.100 EUR, zurück.

Zuerst erfolgreich: Das OLG Nürnberger Gericht hat die Dreizimmer-Wohnung des Menschen, in dem er lebt, in die Kalkulation seiner Finanzkraft einbezogen und ihn zur Bezahlung von rund 5.500 EUR an die Landeshauptstadt befohlen. Im Prinzip gelten derzeit 1600 EUR. Diese Summe ist daher verboten und darf nicht für Unterhalt zahlungen an Erziehungsberechtigte verwendet werden.

Existieren für die eigenen Nachkommen oder die Frau Unterhaltsverpflichtungen, so werden diese dem Zuschuss hinzugerechnet. Jetzt hatte der Junge aber auch ein Privatvermögen, das auch bei der elterlichen Pflege überprüft wird. Bei Einsparungen, zwei Lebensversicherungspolicen und einem Wohnungsanteil in ltalien ergibt sich ein Substanzwert von 99.100 EUR. Bislang war nicht klar, ob ein eigenes Haus auch ein realisierbares Gut ist.

Dann hätte der Junge eine Immobilie veräußern oder verpfänden müssen, um seiner Unterhaltungspflicht nachzukommen. In diesem speziellen Falle ist der Substanzwert von 99.100 EUR gleich geblieben. Doch auch dieses Glück konnte erspart werden. Beispielsweise berechnete der Präsident, Hans-Joachim Dosis, dass sein Guthaben von rund 99.000 EUR in etwa der zusätzlichen Altersversorgung entsprach, die er vornehmen durfte.

Die Nachkommen werden, wenn überhaupt, nur mit einem geringen Anteil für den Erhalt ihrer betreuungsbedürftigen Mütter eingesetzt. Die Sache wurde zur exakten Kalkulation an das OLG Nürnberger Landgericht verwiesen.

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