Paragraph 39 Sozialgesetzbuch

Artikel 39 des Sozialgesetzbuches

Vorbeugende Pflege:. nach § 39 Abs. 1a Satz 9 SGB V i.V.V.

m. Die jeweiligen Absätze des Rahmenvertrages sind grau. gemäß § 39a Abs. 2 Satz 7 SGB V über die Voraussetzungen der Förderung sowie über Inhalt, Qualität und Qualität. Zustand des § 39 Abs. 2 der Satzung 4 bis 5 SGB VIII. 9. 3. 39 Abs. 3 SGB VIII.

39 VIII. Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Werk (VIII)

Abs. 2 Nr. 2 bis 4 ist auch der erforderliche Lebensunterhalt des Minderjährigen außerhalb des Hauses der Eltern zu gewährleisten. Sie beinhaltet die Sachkosten sowie die Betreuung und Aufzucht der Kinder und Jugendlichen. Alle wiederkehrenden Bedürfnisse sollen durch regelmäßige Zuwendungen abgedeckt werden. Abs. 2 Nr. 2 auch einen entsprechenden Betrag an Bargeld zur Selbstverfügung.

Die Höhe der Beiträge wird von der jeweils maßgebenden Stelle nach nationalem Recht festgelegt; die Beiträge werden nach Altersklassen aufgeschlüsselt. Abweichende Zulagen oder Subventionen können vor allem für die erste Ausstattung eines Pflegeheims, bei bedeutenden privaten Gelegenheiten sowie für Ferien- und Urlaubsreisen des Minderjährigen oder jungen Menschen gezahlt werden. Bei der Gewährung der gegenwärtigen Leistung sollten die tatsächlich entstandenen Aufwendungen zugrunde gelegt werden, sofern sie einen vernünftigen Betrag nicht überschreiten.

2 Zu den fortgeführten Versorgungsleistungen gehören auch die Kostenerstattung von nachgewiesenen Beiträgen zur Unfall-Versicherung und die Hälfte der Kostenerstattung von nachgewiesenen Auslagen für eine angemessene Altersversorgung des Pflegepersonals. 3 Sie werden in einer Monatspauschale bewilligt, soweit nicht aufgrund der Besonderheiten des Einzelfalles andere Vergünstigungen erforderlich sind. 4Wenn die Betreuungsperson in direkter Beziehung zu dem betreffenden Kinder oder Heranwachsenden steht und dem betreffenden Kinder oder Heranwachsenden unter Beachtung seiner anderen Pflichten und ohne Beeinträchtigung seiner ausreichenden Unterhaltspflicht Unterhaltszahlungen leisten kann, kann der Teil des Monatspauschalbetrags, der sich auf die Sachkosten des betreffenden Kinder oder Heranwachsenden bezieht, um einen entsprechenden Betrag ermäßigt werden.

5 Wird ein Kinder- oder Jugendbetreuer im Gebiet eines anderen Jugendamtes aufgenommen, so richtet sich die zu gewährende Pauschale nach den am Betreuungsort geltenden Bedingungen. 1 ) Die pauschalen Beiträge für die laufenden Unterhaltsleistungen sollten von den nach nationalem Recht für diese Zwecke verantwortlichen Stellen festgelegt werden. 2 Dabei muss dem altersbedingten Versorgungsbedarf von Kinder und Jugendliche durch gestaffelte Mengen nach Altersgruppen entsprochen werden.

3 3 Die Einzelheiten sind im nationalen Recht geregelt. Für ein erstes Kinde zu bezahlen, ist auf die laufende Leistung anrechenbar. Wenn es sich bei dem betreffenden Kinder oder Heranwachsenden nicht um das ältere Pflegekind handelt, wird der Anrechnungssatz für dieses Kinder oder Heranwachsende auf ein Viertel des Betrags reduziert, der für ein erstes Kinder zu entrichten ist.

Stellt sich heraus, dass ein oder mehrere Kinder während ihres Aufenthalts in einer Anstalt oder Pflegestelle Kinder bekommen, ist auch die erforderliche Unterstützung dieses Kinder zu gewährleisten.

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