Pflegegeld 2011

Krankenpflegegeld 2011

1. 5 Ambulante Pflegebedürftige 2011 nach Pflegestufe,. Die Höhe des anteiligen Pflegegeldes für August 2011 ist umstritten, insbesondere die Berechnungsmethode. Ebene 2: 440,00 ? (2011: 430,00 ?

). Rechtsgrundlage der Pflegekinderbeziehung. Die Pflegebedürftigen, die Pflegegeld erhalten, sind verpflichtet, je nach Pflegestufe eine sogenannte finanzielle Belastung der Gemeinden zu tragen:

Pflegeleistung nach höherem Versorgungsgrad

Sachverhalt: Im aktuellen Beschwerdeverfahren ist der Antrag der Klage als Rechtsnachfolger des inzwischen verscheidenen C. auf weitere Pflegeleistungen der Pflegeklasse II für den Zeitraum 01.05.2011 bis 30.11.2011 zwischen den Parteien noch umstritten und soweit in diesem Zeitpunkt bei der Einstufung in die Pflegeklasse ärztliche Besuche und ärztliche Verordnungstherapien zu beachten sind.

C., der 1947 geboren wurde und 2016 verstarb (nachfolgend: versichert), war bei der Privatpflegeversicherung des Angeklagten abgesichert und stellte im Aug. 2005 einen Antrag auf die entsprechenden Renten. Der Antragsgegner hat die " Gesellschaft für medizinisches Gutachten Medic Proof mbH " (nachfolgend Medic Proof genannt) mit der Ausarbeitung eines Sachverständigengutachtens beauftragt. In seinem Bericht vom 8. Oktober 2005 hat Medic Proof einen täglichen Versorgungsbedarf für Versicherungsnehmer von 23 min im Rahmen der Grundversorgung und 45 min im Rahmen der häuslichen Pflege ermittelt.

Der Angeklagte verweigerte auf dieser Basis die Gewährung von Unterhaltsleistungen. Demgegenüber hat die Versicherungsnehmerin beim Arbeitsgericht Frankfurt am Main (im Folgenden: SG) eine Beschwerde mit dem Zweck der Gewährung von Versicherungsleistungen ab dem 1. Januar 2005 eingereicht In der vorliegenden Beschwerde hat die Angeklagte ein weiteres Sachverständigengutachten eingeholt, weil die Versicherungsnehmerin eine Beeinträchtigung ihres Gesundheitszustands vorgebracht hat.

In seinem Bericht vom November 2009 hat Medic Proof festgestellt, dass seit dem Monatsmärz 2009 70 min Grundversorgung und 45 min pro Tag häusliche Pflege benötigt werden. Der Antragsgegner hat der Versicherungsnehmerin dann ab dem ersten April 2009 (Schreiben vom 21. Mai 2009) eine Pflegeleistung gemäß Pflegeklasse I gewährt.

Ärztin für Allgemeine Gesundheit und Physik und Medizinische Sanierung am 26. Juli 2011. Der Experte Dr. Med. D. kam aufgrund der Prüfung des Versicherungsnehmers am Stichtag 31. Dezember 2011 zu dem Schluss, dass ab dem Tag der Prüfung (30. März 2011) der Tagesbedarf der Versicherungsnehmer im Rahmen der Grundversorgung 123 min beträgt (davon 25 min für das Ausscheiden und Wiederbesuchen der Appartements für ärztliche und therapeutische Termine) und 60 min im Rahmen der häuslichen Pflege.

Hinsichtlich des Unterstützungsbedarfs der Versicherungsnehmer im Rahmen der Grundversorgung (Mobilität, Austritt und Rückkehr in die Ferienwohnung in 25 Minuten) erklärte Dr. med. D. in seinem Sachverständigengutachten, dass der Versicherungsnehmer bei seiner Prüfung darauf hingewiesen habe, dass er seine Ferienwohnung zweimal im Monat für Arztbesuche und achtmal im Monat für Therapietermine aufgeben müsse.

In der Zeit davor sollte die Meinung von Medic Proof befolgt werden. Der Sozialgerichtshof hat die Klage als ehemalige Betreuerin der Versicherungsnehmerin als Zeugen in der Vernehmung gehört und die Angeklagte mit Beschluss vom 16. 11. 2011 zur Zahlung des Pflegegeldes für die Zeit vom 11. 08. 2005 bis zum 15. 11. 2008 gemäß Betreuungsstufe II und vom 15. 11. 2008 gemäß Betreuungsstufe III verurteilt. Der Klägerin wurde die Zahlung des Pflegegeldes zugesprochen.

Das Sachverständigengutachten von Medic Proof war offenbar falsch und sollte dem Zeugnis des Zeugen entsprechen, der unter anderem erklärte, dass die versicherten Personen zweimal pro Woche für die Entwässerung der Lymphe und zweimal pro Woche für die medizinisch verordnete Krankengymnastik (Massage) gingen und jede Woche einen Arzttermin vereinbaren mussten. Zur Behauptung einer weiteren Verschlimmerung holte die Angeklagte am Donnerstag, den 11. April 2012, ein weiteres Urteil von Medic Proof ein.

Der Unterstützungsbedarf der Versicherungsnehmerin im Rahmen der Grundversorgung wird in diesem Bericht mit 143 min pro Tag und einem unverändert hohen Unterstützungsbedarf in der häuslichen Pflege ermittelt. Infolgedessen hat die Angeklagte die Pflegephase I ab MÃ??rz 2009 und die Pflegephase II ab Dez. 2011 durch eine Teilanerkennung vom 17. Juni 2013 anerkannte und entsprechende Zulagen gewÃ?hrt.

Die HLSG hat dann mit Beschluss vom 20. Juni 2013 (Az. L 8 P 5/12) das Verfahren geändert und die Anfechtungsklage insoweit zurückgewiesen, als sie über die akzeptierte Anerkennung des Antragsgegners hinausgeht. Offen bleiben könnte, ob der ständigen Praxis des Bundessozialgerichts (BSG) zu Folge zu haben ist, dass nach dem VVG die von der Privatversicherung des Angeklagten eingeholt werden den Sachverständigen die grundsätzliche Verbindlichkeit gegeben ist, außer im Fall einer offensichtlich wesentlichen Abweichungen von der tatsächlichen Situation.

Auch unter Beachtung des vom GS von Dr. med. D. vom 26. Juli 2011 erhaltenen Sachverständigengutachtens waren die Bedingungen für einen Antrag auf Pflegebeihilfe nach einer im Einzelfall über dem vom Antragsgegner festgestellten Niveau liegenden Pflegebedürftigkeit nicht gegeben. Die in diesem Expertengutachten von 123 min. für die Zeit nach dem Stichtag 31.05.2011 genannte Hilfsbedürftigkeit im Grundversorgungsbereich sollte auf jeden Fall auf weniger als 120 min. pro Tag korrigiert werden, da der Experte einen zu großen Zeitaufwand für regelmässige Arzt- und Therapienaufenthalte festgelegt hatte.

Mit der Genehmigung der Änderung durch das BSG hat die Versicherten den Antrag auf Inanspruchnahme einer Pflegeleistung der Versorgungsstufe II für den Zeitraum ab dem 1. 8. 2005 bis einschließlich 31. 11. 2011 begrenzt; Mit Beschluss vom 24. 4. 2015 (Az. B 3 P 8/13 R) hat das BSG das Verfahren vom 8. 6. 2013 für nichtig erklärt und den Rechtstreit insoweit abgelehnt, als ein Antrag auf Leistungen der Versorgungsstufe II auch für den Zeitraum bis einschließlich 3. 5. 11. 2011 vorliegt.

Die Beschwerdekammer hat die Beschwerde abgewiesen, wenn ein Antrag auf Pflegebeihilfe der Pflegeklasse II für den Zeitraum ab dem 01.08.2005 bis zum 30.05.2011 gestellt wurde. Die SPA hat mit dieser Verfügung ihre Rechtssprechung aufgehoben, dass im Rahmen der Privatpflegeversicherung die von Medic Proof erhaltenen Sachverständigengutachten für die Vertragspartner (Versicherte und Privatpflegeversicherung ) und die Sozialgerichtshöfe verbindlich sind.

Der Einspruch war unberechtigt, wenn ein Antrag auf Betreuungsgeld der Betreuungsstufe II für den Zeitraum 1. Aug. 2005 bis einschl. 3. Mai 2011 strittig war. Der Versicherungsnehmer erfüllte die Anforderungen der Pflegeklasse I nur vom 03.03.2009 bis zum 30.05.2011. Die Überarbeitung des Versicherungsschutzes führte nur zur Rücküberweisung des Rechtsstreites an das HLSG für den Zeitpunkt vom 01.05.2011 bis einschl. 30.11.2011, da sie den von Dr. Med. D. ermittelten 123-minütigen täglichen Grundversorgungsbedarf nicht in der von ihm praktizierten Form mindern darf.

Insofern hatte das Oberlandesgericht eine falsche Entscheidung über die Beweislast gefällt und auch das Recht der Versicherungsnehmer auf Anhörung missachtet ( 62 SGG). Der Berufungsgerichtshof müsste die Fragestellung klarstellen, wie oft pro Kalenderwoche vom 30. April 2011 bis zum 28. Dezember 2011 die klagende Partei regelmässig und auf Dauer (voraussichtlich für einen Zeitraum von sechs Monaten) ihre Heimat verlässt und für eine sofortige Beibehaltung ihres Lebensstils zurückkehrt.

Anhand der für diesen Zeitpunkt zu bestimmenden Tatsachen hätte das Oberlandesgericht zu beurteilen, ob es auf der Basis der früheren Sachverständigengutachten und unter Einbeziehung der Informationen der Betroffenen einen zeitlichen Wert für das Verlassen und Wiedereintreten der Wohnungen selbst festlegen könnte oder ob es zu diesem Zweck noch einmal Expertenhilfe in Anspruch nehmen würde.

Im laufenden Beschwerdeverfahren (Az. L 8 P 23/15 ZVW) hat der Bundesrat von Prof. Dr. med. E. in der Zeit vom 01.05.2011 bis 30.11.2011 (ab 23.11.2011) Auskunft über die Heilungsdaten erwirkt.

Der Angeklagte ist im Grunde genommen der Ansicht, dass die bei Arztbesuchen und Therapien gewonnenen Informationen keinen Bedarf an Unterstützung beim regelmäßigen Weggehen und bei der Rückkehr in die Heimat während der strittigen Zeit bieten kann. Dementsprechend beantragte die Angeklagte, das Verfahren nach dem Beschluss des Sozialgerichtes Frankfurt am Main vom 15. Oktober 2011 zu ändern und die Anfechtungsklage zurückzuweisen, soweit sie über die Anerkennung vom 18. Juli 2013 hinausging.

Der Beschwerdeführer behauptet die Zurückweisung der Beschwerde. Der Kläger ist der Ansicht, dass das Gerichtsurteil des SPA vom 21. März 2015 für den Zeitraum 01. Januar 2011 bis 01. Dezember 2011 die reguläre und endgültige Ausreise der verunfallten Person aus dem Wohnort zur ärztlichen und therapeutischen Versorgung bestätigte.

Dazu brauchte sie die ständige Mithilfe des Klägers als Betreuerin. Aufgrund des SPA-Urteils vom 21. März 2015 (B 3 P 8/13 R) betrifft allein das vorliegende Beschwerdeverfahren noch den Leistungsanspruch der Versicherungsnehmer in der Zeit vom 21. Juni 2011 bis einschließlich 20. September 2011.

Der Senatsbeschluss vom 20. Juni 2013 wurde nur insofern rückgängig gemacht und verwiesen, als es sich um einen Pflegegeldanspruch der Pflegeklasse II im zeitlichen Verlauf vom 01.05.2011 bis 30.11.2011 handelte und nur insofern die Pflegeebene "Verlassen und Wiederbesetzen" innerhalb dieses Zeitrahmens zu beachten ist.

In Anbetracht des Beschlusses des SPA kam der Bundesrat aufgrund der Stellungnahme von Dr. med. D. vom 28. Juli 2011 und der erhaltenen Informationen zu dem Schluss, dass der Unterstützungsbedarf der Kläger im Gebiet der Grundversorgung (Körperpflege, Nahrung und Mobilität) im aktuellen Berichtszeitraum vom 01. Januar 2011 bis 01. Oktober 2011 98 min pro Tag beträgt und damit die zeitliche Begrenzung der Betreuungsintensität II (120 min pro Tag im Grundversorgungsbereich ) nicht erreichte.

Grundvoraussetzung für eine Leistung der Versorgungsstufe II sind unter anderem dass die Assistenz des Patienten in den Sparten Körperhygiene, Nahrung und Beweglichkeit (Grundversorgung) wenigstens zwei Arbeitsstunden betragen muss (§ 1 Abs. 6b und Abs. 8b,). Gemäß 1 Abs. 5 lit. b MB/PVV gehört zum derzeit umstrittenen Mobilitätsbereich auch die Unterstützung bei der Ausreise und Rückkehr in die Heimat, sofern die für die Unterstützung erforderliche Zeit zumindest einmal pro Woche angefallen ist (BSG, Entscheidung vom 22. 4. 2015, Rechtssache B 3 P 8/13 R).

In der Zeit vom Stichtag des Rechtsstreits vom 1. Januar 2011 bis zum 3. Oktober 2011 sind diese Bedingungen nicht gegeben. Während dieser Zeit besteht kein tägliches Bedürfnis, dass die Versicherungsnehmer ihre Heimat regelmäßig und dauerhaft für medizinische Behandlung und medizinisch verordnete Therapiemaßnahmen zur sofortigen Erhaltung ihres Lebensstils zuhause aufgeben.

Es kann nach den Informationen des Senats nicht nachgewiesen werden, dass in der Zeit vom 01.05.2011 bis zum 30.11.2011 Versicherungsnehmerinnen und Versicherungsnehmer regelmässig und auf Dauer nach Hause gehen und zumindest einmal pro Woche zurückkehren, um Ärzte aufzusuchen oder medizinisch verordnete Behandlungen in Anspruch zu nehmen. Der vom Versicherungsnehmer bei der Beurteilung durch Dr. Med. D. am 3. März 2011 und die Erklärung des Klägers als Betreuer des Versicherungsnehmers bei der Anhörung vor dem Sozialgerichtshof am 6. Oktober 2011 konnten durch die erhaltenen Informationen nicht bestätigt werden.

Die SPA hat in ihrem Beschluss vom 21. März 2015 festgestellt, dass der Bundesrat die Fragestellung klarstellen soll, wie oft pro Woche/ Woche in der Zeit vom 01. Januar 2011 bis zum 01. Januar 2011 die klagende Partei regelmässig und auf Dauer (voraussichtlich für mind. 6 Monate) ihre Heimat zur sofortigen Erhaltung ihrer Lebensweise verlässt und in ihre Heimat zurückkehren muss.

Informationen von Prof. Dr. med. E. (Informationen vom 22. August 2015 und 28. August 2016), Dr. med. F. (Informationen vom 12. August 2015 und 14. August 2016), Prof. Dr. G. (Informationen vom 12. August 2015), H. - Bewegungsphysiotherapie (Informationen vom 12. August 2015) und J. (Informationen vom 31. März 2011 bis zum 31. Dezember 2016).

Die vom Vorstand bis Ende November 2011 gemeldeten Versorgungstage sind für die Pflegestufe nicht relevant. Der Arztbesuch oder die Therapie kann nicht für einen halben Jahr ablaufen. Aus Anlass ihrer Untersuchungen durch Dr. med. D. am Stichtag 31. Dezember 2011 teilte die Patientin mit, dass sie zwei Mal pro Woche auf ärztliche Verschreibung ständig Physiotherapeutinnen aufsucht.

Ein anderes Bild ergab sich aus den Informationen der klagenden Partei als Zeuge vor dem Sozialgerichtshof am 15. Oktober 2011. Diese Informationen konnten durch die Untersuchungen des Senates für den aktuellen Streitzeitraum vom 1. Januar 2011 bis 3. Oktober 2011 nicht bestätigt werden. Laut den Informationen des Senates über die Daten der Behandlung gibt es einen sehr unterschiedlichen Ablauf von ärztlichen Besuchen, Massagen und Physiotherapie.

Die gegenwärtige Periode umfaßt 26 unvollständige KW, in denen seit mehr als 12 KW keine Besuche beim Arzt oder medizinisch verschriebene Therapien mehr stattfanden. Nach Prof. Dr. E. Dr. E., der die Verschreibung der Lymphdrainage wesentlich von der Wahrnehmung des Versicherungsnehmers abhängt.

Die vom Kläger im Beschwerdeverfahren gemachten Aussagen über die für die Suche nach Ärzten und Heilpraktikern erforderliche Zeit sind daher für die Entscheidung nicht relevant. Das Kostenurteil stützt sich auf 193 SGG und berücksichtigt, dass der Antragsgegner den Antrag des Versicherungsnehmers anerkennt, sobald eine Veränderung der Umstände durch die erhaltenen Sachverständigengutachten belegt wurde und der Kläger auch in der Berufung mit dem darüber hinaus gehenden Antrag erfolglos geblieben ist.

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