Rechte für Behinderte

Behindertenrechte

Behinderte dürfen mehr Geld sparen. In einer integrativen Gesellschaft: Menschen mit Behinderungen haben die gleichen Rechte! In der SPD werden Menschen mit Behinderungen befragt: Behinderte müssen gefragt werden. Die gleichen Rechte gelten für Menschen mit geistiger Behinderung wie für alle anderen Menschen.

UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen BRAK

Die Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung (BRC) wurde von der UN-Generalversammlung am 13. 12. 2006 in NY angenommen. Sie ist die erste international anerkannte Sonderkonvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung. Indem sie dem Abkommen beigetreten ist, will sie Behinderte von Hindernissen befreien, sie vor Diskriminierung bewahren und ihre Integration und Gleichberechtigung in der Gemeinschaft vorantreiben.

Durch die am 13. Dez. 2006 unterzeichnete Behindertenkonvention kann das Recht der Schweiz auf Chancengleichheit für Menschen mit Behinderungen in einen schlüssigen Zusammenhang gebracht und besser sichtbar gemacht werden. Das Übereinkommen erkennt Behinderungen als Teil der Verschiedenartigkeit der Menschen an und entfernt sich von einem Konzept der Behinderungen, das auf dem Konzept der Stigmatisierung beruht. Das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen wurde zwischen 2002 und 2006 ausgehandelt und ausformuliert.

Behindertenorganisationen wurden in den Entwurfsprozess des Übereinkommens eingebunden, so dass die Rechte von Menschen mit Behinderung aus der Sicht von Menschen mit Behinderung erörtert werden. Das Übereinkommen sieht keine besonderen Rechte für Menschen mit Behinderung vor, sondern berücksichtigt die grundlegenden Rechte der einzelnen Instrumente der Menschenrechte und wendet sie auf die spezielle Lage von Menschen mit Behinderung an, indem es deren Anwendung präzisiert und aufführt.

Es galt, Menschen mit Behinderung in die Lage zu versetzen, ihre Rechte in gleicher Weise wahrzunehmen wie Menschen ohne Behinderung. Das Übereinkommen beinhaltet daher bürgerliche, politische, ökonomische, soziale und kulturpolitische Rechte. Unter Verweis auf die in der UN-Charta3 proklamierten Prinzipien, wonach die Achtung der Würde und des Werts aller Mitglieder der Menschheitsgesellschaft und ihrer gleichberechtigten und unveräußerlichen Rechte die Basis für eine freiheitliche, gerechte und friedliche Entwicklung in der ganzen Welt ist; a) unter Verweis auf die in der Satzung der UNO verankerten Prinzipien; a) unter Verweis auf die in der Satzung verankerten Prinzipien; c) unter Verweis auf die in der Satzung verankerten Menschenrechte; c) unter Verweis auf die in der Satzung verankerten Grundsätze;

in dem Bewußtsein, daß die UNO in der Allgemeinen Menschenrechtserklärung und in den Menschenrechtskonventionen erklärt hat und daß jeder das Recht auf alle Rechte und Freiheiten ohne Unterscheidung hat; c) in der Bekräftigung, daß alle Rechte und Grundrechte universell gelten und nicht teilbar, voneinander abhängig und zusammenhängend sind und daß Menschen mit Behinderung die uneingeschränkte Wahrnehmung dieser Rechte und Freiheiten ohne jede Diskrimi nierung gewährleistet werden muß;

e) unter Berücksichtigung des Übereinkommens über die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Grundrechte4, des Übereinkommens über Bürgerrechte und sonstige Rechte 5, des Übereinkommens zur Beseitigung jeder Art von rassischer Diskriminierung6, des Übereinkommens zur Beseitigung jeder Art von Diskriminierung der Frauen7, des Übereinkommens gegen die Folter und andere grausame, menschenverachtende, entwürdigende Behandlungen oder Strafen8, des Übereinkommens über die Rechte des Kindes9 und des Übereinkommens zum Schutze der Rechte aller Wanderarbeiter und ihrer Angehörigen; und des dazugehörigen; und

Eingedenk der Tatsache, dass sich das Verstehen von Menschen mit Beeinträchtigung stetig entwickelt und dass die Beeinträchtigung aus der Interaktion zwischen Menschen mit Beeinträchtigung und Einstellungs- und Umwelthindernissen resultiert, die sie daran hindert, vollständig, effektiv und gleichberechtigt an der gesellschaftlichen Entwicklung teilzunehmen; Die im Welt-Aktionsprogramm für Menschen mit Behinderung und im Rahmen der Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen festgelegten Prinzipien und Richtlinien haben erhebliche Auswirkungen auf die Entwicklung und Evaluierung von Strategien, Aktionsplänen, Programm und Aktionen auf nationaler, nationaler, nationaler und inter-nationaler Ebene, um die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung zu verbessern;

h ) Anerkennen, dass jede Form der Benachteiligung von Menschen mit Beeinträchtigungen eine Beeinträchtigung der Würde und des Werts eines jeden Menschen ist; i) auch Erkennen der Verschiedenartigkeit von Menschen mit Beeinträchtigungen; j) Erkennen der Bedeutung der Förderung und des Schutzes der Rechte aller Menschen mit Beeinträchtigungen, einschließlich derjenigen, die einer stärkeren Förderung bedürfen;

Besorgnis darüber, dass Menschen mit Behinderung trotz dieser unterschiedlichen Unterlagen und Zusagen weiterhin Hindernisse für ihre Teilnahme als gleichwertige Teilhaber an der Gemeinschaft und für die Verletzung ihrer Rechte in allen Regionen der Erde haben; l) in Anbetracht der Wichtigkeit der internationalen Kooperation für die bessere Lebenssituation von Menschen mit Behinderung in allen Staaten, vor allem in den Entwicklungsl ndern;

in dem Bewußtsein, daß Menschen mit Behinderung einen wichtigen Beitrag zum allgemeinen Wohlergehen und zur Verschiedenartigkeit ihrer Gemeinden beitragen können und können, und in dem Bewußtsein, daß die uneingeschränkte Wahrnehmung und Beteiligung der Menschen mit Behinderung an den Menschenrechten und Grundrechten ihr Zusammengehörigkeitsgefühl stärken und zu bedeutenden Verbesserungen bei der menschenwürdigen, gesellschaftlichen und ökonomischen Weiterentwicklung und bei der Überwindung der Not führt; und

Eingedenk der Bedeutung individueller Selbständigkeit und Selbständigkeit für Menschen mit Behinderung, einschließlich der Entscheidungsfreiheit; o) in der Überzeugung, dass Menschen mit Behinderung die Gelegenheit haben sollten, an Entscheidungsfindungsprozessen über Politiken und Programmen teilzunehmen, vor allem wenn diese sie direkt berühren;

p ) über die erschwerten Lebensbedingungen von Menschen mit Behinderung, die aufgrund von mehrfacher oder verschärfter Form der Benachteiligung aufgrund von ethnischer Zugehörigkeit, ethnischer oder sozialer Zugehörigkeit, ethnischer Zugehörigkeit, ethnischer Zugehörigkeit, ethnischer Zugehörigkeit, ethnischer Zugehörigkeit, Geschlechtszugehörigkeit, Herkunft, Alter oder sonstigem Ansehen unterworfen sind; und

g ) in der Erwägung, dass behinderte Menschen innerhalb und außerhalb ihres familiären Umfeldes häufig anfälliger für Gewalttätigkeiten, Verletzungen oder Misshandlungen, Vernachlässigungen oder Vernachlässigungen, Misshandlungen oder Ausbeutungen sind; r) in der Erwägung, dass behinderte Menschen alle Rechte und Grundrechte auf gleichberechtigter Grundlage mit anderen Menschen genießen sollten, und unter Verweis auf die zu diesem Zwecke von den Unterzeichnern der Konvention über die Rechte des Kindes gemachten Zusagen;

e) unter Betonung der Notwendigkeit, die geschlechtsspezifische Perspektive in alle Bemühungen zur uneingeschränkten Wahrnehmung der Rechte und Grundrechte von Menschen mit Behinderung einfließen zu lassen; t) unter besonderer Betonung der Tatsache, dass die Mehrheit der Menschen mit Behinderung in einem Armutszustand leben, und unter Anerkennung der dringenden Notwendigkeit, die negativen Folgen der Armutsgefährdung für Menschen mit Behinderung anzugehen;

in der Erkenntnis, dass Friede und Geborgenheit auf der Basis der vollen Wahrung der in der Satzung der UNO niedergelegten Zwecke und Prinzipien und der Wahrung der geltenden Menschenrechtsinstrumente für den vollen Schutz von Menschen mit Behinderung, vor allem in kriegerischen Auseinandersetzungen oder während der ausländischen Besatzung, unerlässlich sind;

iv ) in Anerkennung der Bedeutung des uneingeschränkten Zugangs von Menschen mit Behinderung zum körperlichen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen u; zu den Bereichen Gesundheitswesen und Erziehung sowie Informations- und Kommunikationstechnologien, damit sie alle Rechte und Grundrechte in vollem Umfang wahrnehmen können; w) in Anerkennung der Tatsache, dass die Menschen die in der Charta der Grundrechte gegenüber ihren Nächsten und der Gesellschaft, der sie angehören, anerkannt und verpflichtet sind, diese Rechte zu fördern und zu achten;

Sie ist überzeugt, dass die Gastfamilie die zentrale Zelle der Gemeinschaft ist und ein Recht auf sozialen und staatlichen Rechtsschutz hat und dass Menschen mit Behinderung und ihre Familienmitglieder den notwendigen Rechtsschutz und die nötige Hilfe bekommen sollten, damit die Gastfamilien zur uneingeschränkten und gleichen Wahrnehmung der Rechte von Menschen mit Behinderung beitragen können;

Sie sind überzeugt, dass ein umfangreiches und in sich abgeschlossenes völkerrechtliches Abkommen zur Stärkung und zum Schutze der Rechte und der Würde von Menschen mit Behinderung in Entwicklungs- und Industrieländern einen wesentlichen Teil dazu beitragen wird, die tiefe soziale Schieflage von Menschen mit Behinderung zu beseitigen und ihre Teilnahme am zivilen, politischen, ökonomischen, gesellschaftlichen und kulturellen Leben auf der Basis der Gleichberechtigung zu begünstigen; haben beschlossen: 1:

Ziel dieses Abkommens ist es, die uneingeschränkte und gleichberechtigte Wahrnehmung aller Menschen rechte und Grundrechte durch alle Menschen mit Behinderung zu unterstützen, zu beschützen und zu sichern und die Wahrung der ihnen eigenen Würde zu unterstützen. Menschen mit Behinderung sind Menschen mit langfristigen körperlichen, emotionalen, geistigen oder sensorischen Beeinträchtigungen, die sie im Zusammenspiel mit unterschiedlichen Hindernissen daran gehindert haben, sich voll, effektiv und gleichberechtigt an der gesellschaftlichen Entwicklung zu beteiligen.

umfasst "Kommunikationssprachen", Textpräsentation, Blindenschrift, haptische Verständigung, Großdruck, leicht zugängliche multimediale und geschriebene, akustische, einfache und leserübersetzte, komplementäre und andere Kommunikationsformen, Mittel und Kommunikationsformate, einschließlich leicht zugängliche Informations- und Kommunikationstechnologien; umfasst "Sprache" sprechende Fremdsprachen, Gebärdensprache und andere nicht gesprächige Fremdsprachen;

Behindertendiskriminierung " jede Differenzierung, Ausgrenzung oder Einschränkung aufgrund einer Behinderung, die die Anerkennung, den Genuss oder die Wahrnehmung aller auf Gleichheit mit anderen in politischer, wirtschaftlicher, sozialer, kultureller, ziviler oder sonstiger Hinsicht beruhenden Rechte und Freiheiten zum Gegenstand hat oder bewirkt.

Dazu gehören alle Arten von Diskriminierungen, einschließlich der Verweigerung einer angemessenen Vorkehrung; dazu gehören "angemessene Vorkehrungen" erforderliche und zweckmäßige Veränderungen und Anpassungsmaßnahmen, die keine unverhältnismäßigen oder unangemessenen Belastungen sind und die im Einzelfall erforderlichenfalls durchgeführt werden, um sicherzustellen, dass Menschen mit einer Behinderung alle Rechte und Grundrechte auf Augenhöhe mit anderen genießen oder wahrnehmen können; "Universal Design" ist eine Gestaltung von Erzeugnissen, Umwelt, Programm und Diensten derart, dass sie von allen Menschen so weit wie möglich ohne Umgewöhnung oder eine spezifische Gestaltung in Anspruch genommen werden können.

e) Gleichstellung; f) Erreichbarkeit; g) Gleichstellung von Männern und Frauen; h) Respekt vor den sich entfaltenden Kapazitäten von behinderten Menschen und ihrem Recht auf Selbstachtung.

Er ergreift alle zweckdienlichen legislativen, administrativen und sonstigen Maßnahmen zur Durchsetzung der in diesem Abkommen verankerten Rechte; b) ergreift alle zweckdienlichen Maßnahmen, einschließlich legislativer Maßnahmen zur Veränderung oder Abschaffung der bestehenden Rechts- und Verwaltungsvorschriften, Verfahren und Verhaltensweisen, die eine Benachteiligung von Menschen mit Behinderung ausmachen; b) ergreift alle zweckdienlichen Maßnahmen;

e) den Menschenrechtsschutz und die Achtung der Rechte von Menschen mit Behinderung in allen Politiken und Programme zu integrieren; d) von mit dieser Konvention unvereinbaren Maßnahmen oder Gepflogenheiten Abstand zu nehmen und sicherzustellen, dass öffentliche Stellen und Institutionen in Übereinstimmung mit dieser Konvention vorgehen; e) alle zweckdienlichen Maßnahmen zu treffen, um die Benachteiligung von Menschen, Verbänden oder privaten Firmen mit behinderten Menschen zu beseitigen;

e) Erforschung und Weiterentwicklung von Gütern, Diensten, Ausrüstungen und Anlagen im Sinne des Artikels 2, die die speziellen Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung mit geringstmöglicher Anpassung und geringen Kosten erfüllen, bedienen oder unterstützen, ihre Bereitstellung und Verwendung begünstigen und sich an der Ausarbeitung von Standards und Leitlinien für das Universalmodell beteiligen;

e) Durchführung oder Förderung von Forschungs- und Entwicklungsarbeiten für neue behindertengerechte Techniken, einschließlich Informations- und Kommunikationstechniken, mobilitätsbezogener Hilfsmittel, Ausrüstungen und unterstützender Techniken, und Förderung ihrer Bereitstellung und Verwendung, wobei den vorrangigen Zielen eine erschwingliche Preisgestaltung zukommt; h ) für Menschen mit Behinderung zugänglich zu machen über Hilfsmittel, Ausrüstungen und Unterstützungstechnologien, einschließlich der neuen Techniken, und andere Arten der Unterstützung, Unterstützungsdienste und -anlagen; i) die Ausbildung von Fachleuten und anderem mit Menschen mit Behinderung im Bereich der in diesem Abkommen verankerten Rechte zu unterstützen, um die durch diese Rechte gewährleistete Unterstützung und Dienstleistungen besser anbieten zu können.

Hinsichtlich der ökonomischen, gesellschaftlichen und kulturellen Rechte ist jeder Staat dazu bereit, mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln und gegebenenfalls im Wege der grenzüberschreitenden Kooperation Maßnahmen zu ergreifen, um die uneingeschränkte Durchsetzung dieser Rechte schrittweise zu verwirklichen, und zwar ungeachtet der völkerrechtlich unmittelbar geltenden Pflichten aus diesem Abkommen.

Sie konsultieren und beteiligen sich in enger Zusammenarbeit mit Personen mit Behinderung, einschließlich behinderter Kinder, an der Entwicklung und Anwendung von Gesetzen und Politiken zur Anwendung dieses Abkommens und an anderen Beschlussfassungsverfahren zu Angelegenheiten, die Menschen mit Behinderung berühren.

b) Dieses Abkommen berührt nicht die geeigneteren Vorschriften des Rechts eines Vertragsstaates oder des für diesen Staaten anwendbaren Völkerrechts, um die Rechte von Menschen mit Behinderung zu verwirklichen. Menschen- und Grundrechte, die in einem Vertragstaat durch Rechts- und Verwaltungsvorschriften oder Gewohnheitsrechte anerkannt sind oder bestehen, dürfen nicht unter dem Vorbehalt eingeschränkt oder aufgehoben werden, dass diese Konvention diese Rechte oder Freiheit nicht oder nur in geringerem Umfang anerkennt.

Auf alle Landesteile finden die Vorschriften dieses Abkommens ohne Einschränkungen oder Ausnahmen Anwendung. Um behinderten Menschen einen eigenständigen Lebensstil und eine uneingeschränkte Teilnahme an allen Bereichen des Lebens zu gestatten, ergreifen die Vertragsstaaten die geeigneten Maßnahmen, um einen gleichen Zugangs zu physischer Umgebung, Verkehrsmitteln, Informations- und Kommunikationstechniken, einschließlich Informations- und Kommunikationssystemen, sowie zu anderen öffentlichen oder für die Allgemeinheit zugänglichen Anlagen und Dienstleistungen in Städten und auf dem Lande zu sichern.

Zu diesen Maßnahmen, zu denen auch die Ermittlung und Behebung von Hindernissen und Hindernissen für den Zugang gehören, gehören: a) Bauwerke, Straßen, Verkehrsmittel und andere Innen- und Außenanlagen, einschließlich Schulgebäuden, Wohngebäuden, medizinischen Anlagen und Arbeitsplätzen; b) Informations-, Kommunikations- und andere Dienstleistungen, einschließlich elektron. 2. die Unterzeichnerstaaten ergreifen auch die geeigneten Maßnahmen:

um Mindestnormen und Richtlinien für die Barrierefreiheit von öffentlich zugänglichen oder bereitgestellten Anlagen und Dienstleistungen zu entwickeln und anzunehmen und deren Umsetzung zu kontrollieren; b) um zu gewährleisten, dass die privaten Stellen, die öffentlich zugängliche oder für die Allgemeinheit bereitgestellte Anlagen und Dienstleistungen bereitstellen, alle Gesichtspunkte der Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung einbeziehen; b) um zu gewährleisten, dass alle Bereiche der Barrierefreiheit berücksichtigt werden;

a) Ausbildung in Bezug auf die Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung; d) Anbringung von Schildern in Blindenschrift und in leicht leserlicher und leicht zugänglicher Weise in öffentlichen Räumen und anderen öffentlichen Anlagen; Erleichterung des Zugangs zu öffentlichen Räumen und anderen öffentlichen Anlagen; f) Förderung anderer geeigneter Unterstützungs- und Unterstützungsformen für Menschen mit Behinderung, um ihren Informationszugang zu gewährleisten;

In den Unterzeichnerstaaten dieses Abkommens wird das Recht aller Menschen mit Behinderung auf ein gleichberechtigtes Zusammenleben mit anderen Menschen in der Europäischen Union anerkannt und es werden effektive und angemessene Maßnahmen ergriffen, um die uneingeschränkte Wahrnehmung dieses Rechtes und ihre uneingeschränkte Teilnahme in der Europäischen Union zu fördern, unter anderem durch Gewährleistung dessen:

die Chancengleichheit bei der Wahl des Wohnortes und bei der Entscheidung darüber, wo und mit wem sie wohnen und nicht in speziellen Formen der Unterbringung unterzubringen sind; a) Menschen mit Behinderung haben die gleichen Chancen; und anderen gemeindebasierten Hilfsdiensten, einschließlich der für die Förderung des Zusammenlebens in der Gemeinde und zur Vermeidung von Isolierung und Isolierung von der Gemeinde erforderlichen personenbezogenen Hilfe; (c) gemeindebasierte Dienste und Anlagen sind für Menschen mit Behinderung verfügbar und erfüllen die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung auf gleicher Augenhöhe.

Der Vertragsstaat trifft effektive Maßnahmen, um die individuelle Beweglichkeit von Menschen mit Behinderung mit größtmöglicher Selbständigkeit zu gewährleisten, unter anderem durch: Erleichterung der persönlichen Beweglichkeit von Menschen mit Behinderung in der von ihnen gewählten Form und zu einem günstigen Preis; (b) Erleichterung des Zugangs von Menschen mit Behinderung zu qualitativ hochstehenden Mobilitätshilfsmitteln, Ausrüstungen, Unterstützungstechnologien sowie Unterstützung von Menschen und Tieren und Vermittlern, auch durch deren Versorgung zu bezahlbaren Preisen; (c) Förderung von Menschen mit Behinderung und Berufstätigen, die mit Menschen mit Behinderung in Mobilitätskompetenzen tätig sind; (d) Förderung der Mobilitätshilfe, Ausrüstung und Unterstützungstechnologien, die alle Mobilitätsaspekte für Menschen mit Behinderung adressieren.

Unterzeichnerstaaten erkennen das Recht von Menschen mit Behinderung an, auf gleicher Augenhöhe am Kulturleben teilzuhaben, und ergreifen alle zweckdienlichen Maßnahmen, um zu gewährleisten, dass Menschen mit Behinderung:....: c ) Zugriff auf Orte für kulturelle Veranstaltungen oder Dienste wie Theater, Museum, Kino, Bibliothek und Tourismus sowie, soweit möglich, auf Denkmäler und Sehenswürdigkeiten von nationalem Kulturgut haben.

Unterzeichnerstaaten ergreifen angemessene Maßnahmen, um Menschen mit Behinderung in die Lage zu versetzen, ihr schöpferisches, artistisches und geistiges Potential nicht nur für sich selbst, sondern auch zur gesellschaftlichen Bereicherung zu entwickeln und zu nützen. In Übereinstimmung mit dem internationalen Recht ergreifen die Vertragsstaaten alle zweckdienlichen Maßnahmen, um zu gewährleisten, dass die Rechtsvorschriften zum Schutze der Rechte des Geistigen Eigentums kein ungerechtfertigtes oder diskriminierendes Hindernis für den Zugriff auf kulturelles Eigentum für Menschen mit einer Behinderung sind.

Behinderte Menschen haben das gleiche Recht auf Achtung und Förderung ihrer besonderen Kultur und Sprache, einschließlich Gebärdensprache und Gehörlosigkeit. 5. Die Vertragsstaaten ergreifen angemessene Maßnahmen, damit Menschen mit Behinderung gleichermaßen an Freizeit-, Freizeit- und sportlichen Tätigkeiten teilnehmen können: Sicherstellen, dass Menschen mit Behinderung die Gelegenheit haben, behindertengerechte Sportarten und Freizeitaktivitäten zu veranstalten, zu entfalten und daran teilzuhaben, und zu diesem Zwecke die Gewährung angemessener Beratung, Ausbildung und Mittel auf der Basis der Gleichstellung mit anderen zu unterstützen;

e) zu gewährleisten, dass Menschen mit Behinderung die Möglichkeit haben, an sportlichen, Erholungs-, Freizeit- und Sportangeboten teilzunehmen; d) zu gewährleisten, dass behinderte Menschen die gleichen Möglichkeiten haben wie andere behinderte Menschen, auch in Schulen; e) zu gewährleisten, dass Menschen mit Behinderung die von den Veranstaltern von Freizeit-, Fremdenverkehrs-, Freizeit- und Sportangeboten angebotenen Dienste in Anspruch nehmen können.

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