Verhinderungspflege Sgb

Präventionspflege Sgb

Vorraussetzungen für Urlaub & Prävention. Interessiert an einer Kurzzeit-/Präventionsbetreuung in einem unserer alten und älteren Pflegegeheimnisse der Stadt Wuppertal. Wird die Pflege und Betreuung der Patienten ganz oder teilweise von pflegenden Angehörigen oder anderen privaten Betreuern übernommen, hat der Patient Anspruch auf präventive Pflege. Da ich in diesem Jahr keine Kurzzeitpflegeleistungen in Anspruch nehmen werde, werde ich zusätzliche Mittel von denjenigen beantragen, die noch nicht stündlich in Anspruch genommen werden.

Module 08 bis Zirkular Nr. 09/2015

Die Kurzzeitversorgung nach 61 Abs. 2 SGB II in Zusammenhang mit 28 Abs. 1 Nr. 7 SGB II kommt prinzipiell in Frage, wenn die heimische Stromversorgung nicht sichergestellt ist und auch die Teilstationärversorgung nicht ausreichend ist. Die Leistung zur vorübergehenden Befreiung der Pflegenden nach 65 Abs. 1 S. 2 SGB II ist zu erbringen, wenn die Pflegende die Betreuung wegen Urlaub, Erkrankung oder aus anderen Ursachen nicht erbringen kann (entspricht der Präventionspflege nach 39 SGB XI). zusätzliche Hilfen benötigt, weil die notwendigen Kosten nicht vollständig durch die Pflegeversicherung abgedeckt sind oder die Kalenderjahresansprüche nach SGB II erschöpft sind.

Vorrang hat die Kurzzeitbetreuung nach 42 SGB II und die Heimpflege, wenn die Pflegekraft nach § 39 SGB II verhindert ist. Die Pflegeversicherung leistet die Kurzzeitbetreuung nach 42 SGB II auch bei einer vorübergehenden Behinderung der Pflegekraft, z.B. durch Urlaub, zusätzlich zu den unter Punkt 1 - Allgemein angeführten Ursachen.

Die Versicherten müssen daher sowohl die Kurzzeitversorgung als auch die Vorsorge nach SGB II in vollem Umfang genutzt haben, bevor sie nach § 65 Abs. 1 S. 2 SGB II Entlastungsleistungen für die pflegebedürftige Person in Anspruch genommen werden können. In einer Kurzzeitpflegeeinrichtung ist es auch möglich, 50 % des Leistungsbetrags für die Pflege einzugeben.

Die Anspruchsberechtigung auf kurzfristige Pflege aus der Pflegeversicherung ist in der Regel auf vier Kalenderwochen pro Jahr begrenzt. Die Frist wird jedoch auf bis zu acht Kalenderwochen ausgedehnt, wenn der nicht in Anspruch genommene Betrag der im Krankheitsfall erbrachten Leistungen für die Pflege in einer Kurzzeitpflegeeinrichtung ausgenutzt wird. Die Periode muss nicht kontinuierlich genutzt werden.

Die Pflegefonds decken im Bereich der Kurzzeitversorgung die Ausgaben für Versorgung, Sozialfürsorge und ärztliche Behandlung in einer Kurzzeitpflegeeinrichtung bis zum gesetzlich festgelegten Maximalbetrag pro Jahr (, vgl. Leistungshöhe im Wesentlichen, Kapitel 1, Kapitel 2.1.8.). Sollte aufgrund einer Renovierung/Modernisierung der Wohnung eine kurzfristige Versorgung erforderlich sein, ist der Vermieter verpflichtet, die anfallenden Gebühren zu erstatten. Wird die Pflegekraft durch Ferien, Erkrankung oder aus anderen Ursachen an der Versorgung verhindert, trägt die Pflegeversicherung für maximal sechs Kalenderwochen pro Jahr gemäß 39 SGB II im Bereich der Präventionsversorgung die erforderlichen Ersatzleistungen.

Darüber hinaus ist der Leistungsanspruch jedes Kalenderjahr begrenzt (siehe Leistungshöhe im Wesentlichen, Kapitel 1, Kapitel 2.1.8.). Vorraussetzung ist, dass der Betreuer den Pflegebedürftigen vor der ersten Verhütung für einen Zeitraum von sechs Monaten in seiner Heimat betreut hat. Eine ambulante Ersatzversorgung kann zu Hause oder in einer ambulanten Pflegeeinrichtung (auch in nicht nach § 72 SGB II zugelassenen Einrichtungen) erfolgen.

Es ist jedoch zu berücksichtigen, dass nur die pflegerischen Kosten von der Pflegeversicherung erstattet werden. Wird der Tageskurs der Institution nicht differenziert, werden höchstens 80 % des Tageskurses übertragen. Es ist auch möglich, die präventive Pflege auf Stundenbasis in Anspruch zu nehmen, besonders zu Hause. In den ersten acht Kurzzeitpflegewochen und in den ersten sechs Pflegewochen pro Jahr wird die bisherige Pflegebeihilfe zur Hälfte weiter gezahlt ( 37 Abs. 2 S. 2 S. 2 SGB XI).

Dieser Pflegezuschuss wird jedoch nicht auf zusätzliche Kurzzeitpflegeleistungen und Dienstleistungen zur vorübergehenden Befreiung der Pflegekraft nach SGB III gutgeschrieben (vgl. RS 06/2012). Ist die Leistung der Pflegeversicherung für Prävention und/oder Pflege erschöpft und benötigt die betreuungsbedürftige Person nach wie vor Prävention oder Pflege, wird von der Pflegeversicherung das Betreuungsgeld der entsprechenden Betreuungsstufe für die weitere Laufzeit bewilligt.

Dieser Pflegezuschuss ist auf die Pflegehilfe angerechnet, da er als Ausgleich für die Kosten der Vorsorge- oder Kurzbetreuung diente. Hinweis: Ab dem 01.01.2016 übernehmen die Krankenversicherungen die Kurzzeitversorgung nach 39c SGB V, wenn die Leistung der Hauskrankenpflege nach 37 Abs. 1a SGB V nicht ausreicht (siehe Hauptbestandteil, Ziff. 1, Ziff. 2.2.1).

Höhe, Inhalt und Dauer der Leistungen sind in § 42 Abs. 2 Sätze 1 und 2 SGB II geregelt. Erheblich ist die Beihilfe nur für Versicherte, die Unterstützung zur Aufrechterhaltung der Pflegeebene 0 oder zur Selbstversorgung nach 27 Abs. 3, 27 a Abs. 4 S. 1 SGB II bekommen (siehe Hauptbestandteil, Abs. 1, Abs. 4).

Hat die Pflegeversicherung die Pflegekosten gedeckt, übernimmt die Sozialeinrichtung die nicht gedeckten restlichen Aufwendungen, wenn die übrigen Bedingungen erfüllt sind. Der Bedarf an kurzfristiger Pflege sollte nicht noch einmal überprüft werden. Für Menschen ohne Prioritätsanspruch nach SGB II, z.B. auch weil die kalenderjährigen Versorgungsansprüche nach SGB II bereits erschöpft sind, ist die Pflegebedürftigkeit anhand der erläuterten Anwendungsgründe und der unter Nr. 1 - Allgemein angeführten Gesichtspunkte zu erörtern.

Vorzugsleistungen des Pflegefonds für kurzfristige Versorgung sind auf die Ausgaben für Versorgung, Sozialfürsorge und ärztliche Behandlung anzurechnen (Pauschalmaßnahme). Die Unterbringungs- und Verpflegungskosten (Grundpauschale) sowie ggf. die Anlagekosten im Kostentarif der Institution sind ergänzend als Anforderungen nach SGB II anzurechnen.

Beim Antrag auf eine Pflegegeldleistung nach 65 Abs. 1 S. 2 SGB II (Präventionsversorgung) ist in jedem Falle sicherzustellen, dass sowohl der Leistungsanspruch auf Präventionsversorgung nach 39 SGB II als auch auf Kurzzeitversorgung nach 42 SGB II als Vorzugsleistung nach SGB II erschöpft ist.

Dabei sind die Möglichkeiten der Umklassifizierung sowohl der kurzfristigen als auch der präventiven Versorgung gemäß SGB II zu berücksichtigen. Gegebenenfalls sind die Aufwendungen für kurzfristige Betreuung oder für die vorübergehende Entlassung der Pflegekraft (Vorsorge) im Einzelfällen über den Rahmen der Krankenpflegeversicherung zu erstatten. Setzt sich eine entsprechende Massnahme jedoch fort, muss die Reorganisation der Versorgung nach längstens 12 Schwangerschaftswochen überprüft werden.

Genehmigt die Pflegeversicherung die Vorsorge nach 39 SGB II in einer Anstalt, übernimmt die Sozialeinrichtung die nicht gedeckten Aufwendungen für die ärztliche Versorgung, die Sozialfürsorge sowie die Unterbringungs-, Verpflegungs- und Anlagekosten. Für Menschen ohne Vorzugsanspruch nach SGB II ist die Leistungsnotwendigkeit nach 65 Abs. 1 S. 2 SGB II auf der Grundlage der angegebenen Anwendungsgründe und der unter Punkt 1 - Allgemein angeführten Voraussetzungen zu überprüfen.

Außerdem ist zu überprüfen, ob die Ersatzversorgung nicht durch eine andere Pflegekraft erfolgen kann. Transportkosten im Bereich der ambulanten Kurzzeitpflege oder der Verhinderung von Behandlungen werden weder von der Pflegeversicherung noch von der Krankenversicherung erstattet. Falls ein Sondertransport (Taxi, Krankenwagen, Behindertentransport) notwendig ist, müssen die Pflegekosten erstattet werden.

Für Menschen mit dauernd stark eingeschränkten Alltagskompetenzen nach dem § 45 a SGB II müssen die Zusatzleistungen für die Gebühren für die Unterbringung und Bewirtung sowie die Anlagekosten bei Nutzung der Kurzzeitbetreuung in Anspruch genommen werden, da in diesem Falle keine andere Nutzungsmöglichkeit besteht (siehe 45 b Abs. 1 S. 6 Nr. 2 SGB II und VII. und VII.

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