Verhinderungspflegegeld 2016

Vorsorgeleistung 2016

Ist eine nachträgliche Erstattung des Pflegegeldes möglich? für 2016 rückwirkend beantragen kann? Bei Pflegebedürftigen mit Pflegestufe 2, 3, 4 oder 5 können bis zu 28 Tage präventive Pflege pro Jahr in Anspruch genommen werden.

Präventionspflege

Freiwillige Betreuer kümmern sich oft um die Bedürftigen. Das belohnt der Gesetzgeber dadurch, dass Betreuungsbedürftige, die ihre eigene Betreuung gestalten, einen Pflegezuschuss nach 37 SGB II bekommen. 39 Das Elfte Sozialgesetzbuch (SGB XI) reguliert den Betreuungsanspruch bei Invalidität. Die präventive Versorgung soll es dem Patienten ermöglichen, eine Ersatzversorgung zu bezahlen, wenn der Betreuer verhindert wird.

Der Betreuer kann durch Krankheiten, Urlaub oder andere Gründe gehindert werden. Pflegebedürftige Menschen im Sinn von 39 SGB II sind Verwandte, Lebensgefährten, Bekannte, Nachbarinnen und Nachbarinnen oder andere den Patienten betreuende Person. Um das Recht auf präventive Betreuung zu haben, muss der Betreuer den Patienten spätestens sechs Monaten vor seiner ersten Verhütung betreut haben.

Die Formulierung des Gesetzes kann nicht so ausgelegt werden, dass der Patient nur dann ein Recht auf Vorsorge hat, wenn derselbe Betreuer den Patienten betreut hat. Ab 2015 können die Krankenkassen bis zu 1.632,00 pro Jahr für die vorbeugende Pflege aufkommen. Die Höhe, die die Pflegeversicherung für die Pflege nach 39 SGB XI bezahlen kann, hat sich in den Folgejahren mehrfach erhöht.

In den letzten Jahren waren folgende Leistungen ausschlaggebend: Ab Jänner 2015 kann auch ein Beitrag von 806,00 aus der Kurzzeitversorgung übernommen werden ( 42 SGB XI), so dass ein Gesamtbetrag von 2.418,00 zur Verfuegung steht (siehe unten: "Flexibilisierung der Vorsorge ab 2015"). Bitte beachte, dass sich der Beitrag auf ein Jahr und den Patienten und nicht auf die Betreuerinnen und Betreuer beziehen.

Die Pflegeberechtigung nach 39 SGB II ergibt sich jedes Jahr aufs Neue. D. h. ein Versorgungsanspruch bei Invalidität bleibt (wieder) für vier Kalenderwochen ab dem 1. Januar eines jeden Kalenderjahres bestehen, auch wenn der Versorgungsanspruch am 31. Dezember des vergangenen Kalenderjahres aufgrund des Erreichens der Höchstdauer erloschen ist. Erfolgt die Versorgung durch Pflegekräfte, die mit dem Patienten bis zum zweiten Grad verbunden sind oder mit ihm im selben Haushalt wohnen, wenn die Pflegekraft verhindert ist - die Ersatzbetreuung -, zahlt die Pflegeversicherung nur einen Beitrag in gleicher Höhe wie das Pflegegeld nach 37 SGB I.

Vorbeugende Pflege ist auf 42 Tage pro Jahr beschränkt (bis 31.12. 2014: 28 Kalendertage). Vorbeugende Pflege muss nicht zwangsläufig nur für ganze Tage sein. Möglicherweise wird auch die Prävention auf Stundenbasis durchgeführt. Bei der täglichen Pflege zur Prävention werden die Tage auf die Maximaldauer von 42 Tagen gerechnet, bei der Stundenpflege zur Prävention nicht, bei der Stundenpflege zur Prävention "nur" auf den Maximalbetrag von 1.612,00 (Wert ab Jänner 2015).

Wird der Betreuer für weniger als acht Arbeitsstunden gehindert, ist dies eine stündliche Vorsorgemaßnahme. Es ist daher unerheblich, wie viele Arbeitsstunden die präventive Pflege wirklich pro Tag in Anspruch nahm. Ausschlaggebend ist allein die eigentliche Präventionszeit der Krankenpfleger. Der Unterschied zwischen täglicher und stündlicher Vorsorge ist nicht nur deshalb von Bedeutung, weil die Tage für die maximale Wartezeit von 28 Tagen berücksichtigt werden.

Wichtig ist auch die Differenzierung nach der Menge des Pflegegeldes, die während der präventiven Pflege weiter gezahlt werden kann. Im Falle der täglichen Pflege im Falle der Prävention werden weiterhin 50% des Pflegegeldes gezahlt (Recht seit 30. Oktober 2012), jedoch für maximal 28 Tage. Gleiches trifft auf den Zeitraum ab dem 01.01.2015 zu (ab diesem Zeitraum gibt es einen Anspruch auf 42 Tage Pflege für nicht anwesende Personen).

Zum 1. Januar 2016 wurde der Fortzahlungsanspruch auf sechs Kalenderwochen (42 Kalendertage) verlängert. Der volle Pflegezuschuss wird für den ersten und letzen Tag der Vorsorge gezahlt. Im Falle einer stündlichen Pflege wird der volle Pflegebetrag gezahlt. Weist die Pflegekraft der Pflegeversicherung jedoch größere Ausgaben nach, als durch den Beitrag in Form des Pflegezuschusses gedeckt sind, zahlt die Pflegeversicherung auch einen entsprechenden erhöhten Beitrag, bis zu einem Maximalbetrag nach 39 SGB VIII.

Ein weiterer Ausnahmefall, so dass für Angehörige und Schwiegereltern bis zum zweiten Grade ein größerer Beitrag als das Betreuungsgeld gezahlt wird, besteht, wenn die Ersatzbetreuung kommerziell erfolgt. Das ist der Fall, wenn der Betreuer beweist, dass die Ersatzbetreuung dazu beiträgt, Einkommen aus der Beschäftigung zu generieren. Im Falle einer Ersatzversorgung kann auch davon ausgegangen werden, dass der Betreuer erwerbstätig ist, wenn er nachweisen kann, dass er einen anderen Patienten im aktuellen Jahr länger als eine weitere Schwangerschaftswoche betreut hat, die einen Zeitabschnitt von zwölf Monate abdecken muss.

Mit dem ersten Betreuungsstärkungsgesetz wurde die Inanspruchnahme der Leistungen ab Jänner 2015 flexibilisiert. 50 v. H. des Kurzzeitpflegegeldes können für die Heimpflege gemäß 42 Abs. 2 S. 2 S. 2 SGB II verwendet werden. Von dieser neuen Gestaltungsvariante profitieren insbesondere Pflegebedürftige, die eine längerfristige Vorsorge brauchen und nicht in einer passenden stationären Kurzzeiteinrichtung versorgt werden können.

Ein Höchstleistungsbetrag von (1. 612,00 + 806,00 ) steht den betreuungsbedürftigen Patienten für einen maximalen Leistungszeitraum von 42 Tagen zur Vorbeugung zur Verfügung sofern die Kurzzeitversorgung noch nicht in Anspruch genommen wurde. Für Zeiträume bis zum 31.12.2015 ist zu berücksichtigen, dass eine Überweisung des Leistungsanspruches aus der Kurzzeitbetreuung (in einer Gesamthöhe von 806,00 ) nicht möglich ist, wenn der Ersatzpfleger bis zum zweiten Grade mit der berechtigten Person in Beziehung steht oder steht.

Auch hier ist ab 01.01. 2016 eine Übermittlung möglich! Die Ausweitung der Leistungen (Übertragung eines Teiles des Leistungsanspruches auf die Kurzzeitversorgung auf die Prävention) wird auch die Situation der Patienten und ihrer Angehörigen verbessern, wenn sie weniger als acht Arbeitsstunden pro Tag auf Stundenbasis nicht betreut werden können.

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