Wer muss Pflegeheim Bezahlen

Für wen sind Pflegeheime zu bezahlen?

Schließlich prüft das Sozialamt, inwieweit sich der Ehepartner und die Kinder des Patienten an den Pflegekosten beteiligen müssen. Der Leistungsbetrag wird bei gesetzlich Versicherten direkt an das Pflegeheim gezahlt. Der Mieter erhält dann nur noch eine Rechnung über die monatlichen Kosten, die er aus eigener Tasche bezahlen muss. Muß ich mich an den Kosten des Hauses beteiligen? Mit anderen Worten: Wer Fachkräfte halten will, muss sie gut bezahlen, sonst wandern sie ab.

Seniorenheim / Aufenthaltsrecht. Und wer muss bezahlen?

Lieber Rechtsanwalt, mein Großonkel hat mir 1994 mein heutiges Wohnhaus übergeben. Das war ein Transfervertrag, in dem mein Großvater das Recht hat, ein Leben lang kostenlos zu leben. Seit 2002 ist er unglücklicherweise hilfsbedürftig. Der hat die Betreuungsstufe 1 und erhält eine kleine Pension von 600 EUR.

Jetzt, da es mit ihm in der letzten Zeit immer schlechter wird und es auch eine psychologische Last für uns ist, erwägen wir, ihn in ein Pflegeheim zu stecken. Jetzt meine Frage: Wenn mein Großvater ins Haus kommt, wer bezahlt dann die Auslagen? Auch eine Vermietung kommt nicht in Betracht.

Lieber Fragesteller: Ich werde Ihre Anfrage auf der Grundlage der dargestellten Fakten gern wie nachfolgend beschrieben beantworten: Sollte das Guthaben des Angehörigen verbraucht sein (nach Ihren Informationen wahrscheinlich nicht vorhanden) und sein monatliches Einkommen den Betrag nicht abdecken, wird das Sozialversicherungsamt die Differenz kompensieren und keine Unterhaltsforderungen gegen Sie erheben, da dies nur gegenüber den Angehörigen in linearer Form (Großeltern-Eltern-Kind) möglich wäre (§ 1601 BGB).

Sie sind nicht dazu gezwungen, die Ferienwohnung Ihres Großonkels zu renovieren, damit sie vermietet werden kann. Selbstverständlich können Sie als Haus- und Wohnungseigentümer - der nur durch das lebenslängliche Aufenthaltsrecht "belastet" wird - nicht gezwungen werden, es zu vermieten. Ich bin nur immer noch durcheinander durch dieses Aufenthaltsrecht.

Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsamt mich nicht zur Zahlung auffordern kann / darf, obwohl das freie Aufenthaltsrecht noch besteht? Hat das Aufenthaltsrecht nichts mit dem 2. Grad Verwandten / Pflegeheim zu tun? Lieber Fragesteller: Danke für Ihre Anfrage, die ich wie folgend beantworten werde: Dein Großvater ist nicht direkt mit dir verbunden.

Sie sind also nicht von Ihrem Großonkel abhängig und das Sozialversicherungsamt kann von Ihnen keinen Ausgleich verlangen. Der freie Aufenthalt bleibt bestehen, aber nur für Ihren Großonkel, nicht für Dritte.

Mehr zum Thema