Wg in Erfurt

Die Wg in Erfurt

Martin Luther studierte hier Geisteswissenschaften. Eine Wohngemeinschaft in Erfurt mit gleichen Interessen finden. Die GIP bietet mit der Intensivpflege in einer betreuten Wohngemeinschaft in Erfurt eine echte Alternative zum Pflegeheim. Sie kommen in Ihrer Wohnung nicht alleine zurecht, aber Sie können sich nicht vorstellen, in ein Pflegeheim zu ziehen? Du möchtest weiterhin ein selbstbestimmtes Leben führen und schätzt gute Gesellschaft?

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Die überregionalen und regionalen Warenbewegungen im und durch den thüringisch-sächsischen Wirtschaftsraum zwischen den Städten Frankfurt/M. und Gürlitz, NÃ? und Gda?sk sowie in Braunschweig und Praha zu Anfang der frÃ?hen Neuzeit werden erstmals ausschlieÃ?lich auf der Basis von handschriftlichen Quellcodes erforscht und dargelegt. Damit wird es zum ersten Mal möglich sein, das vom 13. bis Anfang des neunzehnten Jahrhundert immer weiter ausgeprägte Begleitsystem zu präsentieren und zu zeigen, wie sehr es die politischen, rechtlichen und kulturellen Entwicklungen in den Gebieten Deutschlands mitbestimmt hat.

Rundschreiben Archive

In der Anlage befindet sich der juristische Rundbrief für die 28. KG im Jahr 2004, der wie immer die aktuellen Beurteilungen, Entscheide und weitere wesentliche Themenschwerpunkte der Kanzlei enthält: New Media Law, Intellectual Property, Commercial Law und Competition / Gambling Law. Hier sind neben den Urteilen des Bundesgerichtshofs (Verwendung ausländischer Telephonkarten; Kennzeichnung von Neukunden) vor allem die Entscheide des Oberlandesgerichts Düsseldorf (Telefonieren für 0 Cent) und des Landgerichts Köln (Freenet./. DTAG) zu erwähnen.

Inkrafttreten des neuen UWGs, Passwortschutz für E-Bay + Rechtsfolgen, DTAG: Inverse Suche und Bundestag: Antrag auf Mehrwertdienste. Das Bundeskartellamt (Urteil vom 31.03.2004 - Az.: 1 SR 482/03 = http://snipurl. com/7qd8) hat festgestellt, dass die Verwendung ausländischer Karten keinen Missbrauch darstellen. Damit rief er die von ihm selbst verwaltete 0190-Servicerufnummer der Deutsche Telekom AG an.

Wichtig war ihm, den Teil des Honorars zu bekommen, der ihm aufgrund seines Vertrags mit der DVB zusteht. Kurz darauf verteilte die Deutsche Bahn die entsprechende Summe an die Beschuldigten. Zudem müssten die hier zu berücksichtigenden Vertragsverhältnisse zwischen dem Inhaber und der Gesellschaft E-Plus, zwischen E-Plus und der Deutsche Telekom sowie zwischen dieser und dem Beschuldigten (....) genauer geklärt werden, um die Unrechtmäßigkeit des Geldvorteils des Beschuldigten verlässlich einschätzen zu können.

Wer bei der TK eine 0190-Nummer einrichtet, kann, wenn nicht anders verabredet, seine eigene Rufnummer wählen, was aber auch ökonomisch zwecklos sein kann. Das Bundesgericht (Urt. v. 01.04. 2004 - Az.: 1 S. 227/01 = http://snipurl. com/7qdb) hatte zu beurteilen, ob die zielgerichtete Ansprache von Passsanten an öffentlich zugänglichen Orten zu Werbungszwecken wettbewerbsschädlich ist, vor allem wenn sich der Personalvermittler nicht als solcher ausweist.

Der Angeklagte wirbt und schlichtet Vorauswahlverträge für einen Telekommunikationsdienstleister. Kläger ist die Deutsche Telekom AG (DTAG), die dieses Vorgehen unter dem Aspekt der "Belästigung von Kunden" gemäß 3 des § 3 Abs. 3 des Gesetzes (= 1 Abs. 1 des Gesetzes in der alten Fassung) für wettbewerbsschädlich erachtet. Wäre die reklamierte Werbeform zulässig, würde dies bedeuten, dass viele Provider so verfahren würden und die Konsumenten mit einer nahezu permanenten Adressierung gerechnet werden müssten.

Die Werbekampagne der Deutsche Telekom AG (DTAG) mit dem Motto "Telefonieren für 0 Cent" wurde vom Amt für Telekommunikation (OLG) für wettbewerbsschädlich erklärt (Az.: I-20 E 166/03 = http://snipurl. com/7qde). Die Erklärung wurde mit einem Stern gekennzeichnet, der sich auf folgende Erklärung bezieht: "Gilt für Anschlüsse (keine Online-Verbindungen) an Wochenenden und an allen nationalen Festen im Tarif der Stadt und in Deutschland der Deutsche Telekom AG, T-Com, und ist im etwas erhöhten Monatstarif inbegriffen.

"Laut einer Pressemeldung der Firma freenet AG (= http://snipurl. com/7qdf) hat das Untenehmen eine vorläufige gerichtliche Anordnung gegen die Firma Telekom AG (DTAG) vor dem Landgericht Hamburg durchgesetzt. Dies verbietet der Auftragnehmerin, die von der Firma Fréenet AG im Zuge der Vorauswahl übertragenen Daten für eigene Geschäftszwecke zu verwenden. Das Landgericht hat bereits im vergangenen Monat eine vorläufige Anordnung der Freien Net AG gegen die DAG ergangen.

Damals wurden sie von der Deutschen Telekom AG ohne deren Zustimmung abgerufen. Der Beschluss der AG ist damit ab sofortiger Wirkung rechtsverbindlich. Drei neue 0190-Dialer-Urteile sind zu melden: a) Beurteilung der AG Frankfurter (Oder) vom 28.04.2004 - Az.: 25 Z 83/04: 1. Ein Abtretungsvertrag erfüllt nicht die Mindestvoraussetzungen für eine Feststellung, ob "Forderungen abzutreten sind, die zum Einzug ausgehändigt werden", und ist daher gegenstandslos.

Der Leistungserbringer ist verpflichtet, einen detaillierten Nachweis für die Nutzung des Dienstes zu erbringen. b) Beurteilung der Arbeitsgruppe vom 29.04.2004 - Ref.: 58 Z 654/03: 1. Der Leistungserbringer ist verpflichtet, einen detaillierten Nachweis für die Nutzung des Dienstes zu erbringen. a) Entscheidung des Landgerichts Köln vom 04.05.2004 - Az.: 44 Z 22/04: 1 Ein Abtretungsvertrag erfüllt nicht die Mindestvoraussetzungen für die Festsetzbarkeit, wenn "Forderungen abzutreten sind, die zur Einziehung ausgehändigt werden" und ist daher ungültig.

Der Diensteanbieter ist verpflichtet, die Nutzung des Dienstes detailliert nachzuweisen. Das neue Gesetzesblatt (BGBl 1, S. 1414 = http://snipurl. com/7qdr) vom 07.07.2004 enthält das neue Bundesgesetz gegen den Unlauteren Wettbewerb in Deutschland. Das Oberlandesgericht für Wirtschaft und Finanzen des Landes Koeln (ur. v. Urt. v. 06.09. 2002 - Az.: 19 U 16/02 = http://snipurl. com/3yb1); Unterinstanz Landgericht Bonn, ur. v. 07.08. 2001 - Az.: 2 A 450/00 = http://snipurl.

In die gleiche Richtung geht die AG Erfurt (vom 14.09.2001 - Ref.: 28 Z 2354/01 = http://snipurl. com/3yb4): "Die Angaben einer E-Mail-Adresse in Zusammenhang mit dem Kennwort sind noch kein ausreichender Hinweis darauf, dass es sich um eine gewisse Personen handelt, die an einer Internetauktion teilnahmen.

"In einer weiteren Verfügung hat das Landgericht Bonn (Az.: 2 A 472/03 = http://snipurl. com/3yb0) diese Auffassung mitbestätigt. Seit dem Grundsatzurteil "ricardo. de" des Bundesgerichtshofs (vom 7. November 2001 - Az.: 18 Abs. 1 ZR13/01 = http://snipurl. com/31w2) wird vom Bundesgerichtshof erkannt, dass über das Netz geschlossene Aufträge den allgemeinen Rechtsgrundsätzen unterliegen.

Weil nach Auffassung des Oberlandesgerichts Koeln, des Landgerichts und der AG Erfurt auch die Pauschalbehauptung ausreicht, man habe das Gebot nicht gemacht, sondern das Konto sei von einem Dritten ausgenutzt. In einer wichtigen Frage (Stärkung der Informations- und Mehrwertdienste durch Bekämpfung von Missbrauch, BT-Drs. 15/3547 = http://snipurl.

Dieser Mißbrauch hätte auch erhebliche Auswirkungen auf seriöse Dienstleister, da der ganze Dienstleistungssektor in Misskredit stünde. Mit Inkrafttreten des neuen Fernmeldegesetzes (TKG), vgl. Kanzleiinfo vom 26.06.2004 (= http://snipurl. com/7qe9), ist es nun zulässig, dass die Netzbetreiber eine so genannte inverse Suche durchführen (§ 105 Abs. 3 TKG).

Mittlerweile hat die Deutschen Telekom AG (DTAG) damit angefangen, an ihre Kunden zu schreiben.

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