Zahlung für Eltern im Pflegeheim

Bezahlung für Eltern in Pflegeheimen

Wenn Sie bei der monatlichen Zahlung keine kluge Entscheidung treffen, können Sie die Steuergutschrift für haushaltsnahe Dienstleistungen verlieren. Wenn das Einkommen der Eltern nicht ausreicht, um sie unterzubringen, greifen die Sozialdienste oft zuerst ein. Springe zu Warum musst du Alimente für die Eltern zahlen? Die Sozialhilfe verlängert zunächst die elterliche Unterstützung für das Pflegeheim, wenn die Renten- und Pflegeversicherung der Bedürftigen nicht ausreicht, um ihren Bedarf zu decken. Musst du wirklich Alimente für deine Eltern zahlen?

Wieviel muss ich für meine Eltern bezahlen?

Wieviel muss ich für meine Eltern bezahlen? Der Unterhaltsanspruch der Söhne und Töchter gegenüber ihren Eltern ist im Zivilgesetzbuch (BGB 1601, 1602) festgeschrieben. Praktisch taucht die so genannte elterliche Fürsorge meist dann auf, wenn die Notwendigkeit der Betreuung eines oder beider Elternteile eine Unterkunft in einem Pflegeheim notwendig macht.

Die Unterhaltungspflicht umfasst sowohl für die Erwachsenen als auch für die biologischen oder adoptierten Waisen.

Anwältin Frau Dr. med. Susanne Tanja Tannja Swinn- Elternberatung

Die elterliche Betreuung ist ein besonderer Schwerpunkt unserer Sozietät. Wir weisen darauf hin, dass wir Ihnen aufgrund der Vielschichtigkeit dieses Rechtsgebiets und der Einzigartigkeit jedes Einzelfalls nur einen Grundüberblick über das elterliche Unterhaltsrecht, das grundsätzliche Verfahren zur Bestimmung Ihrer Unterhaltspflichten und die Berechnungsart erteilen.

Es ist nur zur Information und sollte von Ihnen als Leitfaden für eine bessere Orientierungshilfe im elterlichen Unterhaltungsrecht gesehen werden! Was ist elterliche Unterstützung? Der elterliche Unterhalt befasst sich vor allem mit allen unterhaltsrechtlichen Fragestellungen, die auftreten können, wenn ein oder beide Elternteile alt werden und eine solche Betreuung benötigen, dass sie in einer Betreuungseinrichtung aufgenommen oder zuhause versorgt werden müssen.

Oft reicht das Einkommen und die Vermögenswerte der Eltern nicht aus, um die Betreuungskosten zu finanzieren. Die Sozialversicherungsanstalt übernimmt diese nicht gedeckten Auslagen vorab. Sie wird jedoch bestrebt sein, die unterhaltsberechtigten Angehörigen derjenigen, die pflegebedürftig sind, für die gewährten Sozialleistungen zu gewinnen. Nach § 1601 HGB sind Angehörige in der geraden Reihe zur gegenseitigen Pflege und Unterhaltung untereinander verpflichtet. 2.

Die Unterstützungspflicht ist in alle Himmelsrichtungen gegeben, was dazu führt, dass nicht nur die Eltern verpflichtet sind, ihre eigenen Eltern zu unterstützen, sondern auch die anderen. Die neue Lage stellt Sie neben dem meist starken seelischen Stress vor eine Vielzahl von Fragen: Musst du wirklich Alimente für deine Eltern bezahlen?

Wenn ja, wie hoch ist die Wartung und wie wird sie berechnet? Musst du überhaupt dein eigenes Zuhause, deine Einsparungen und andere Vermögenswerte verkaufen? Müssen Ihr Partner oder Ihre Partnerin für Ihre Eltern bezahlen? Wird Ihr Geschwisterpaar auch für die Pflege verwendet? Bei Unterbringung eines Elternteils in einer Betreuungseinrichtung und einer so genannten Unterfinanzierung wird regelmässig soziale Unterstützung beantrag.

Ein Fehlbetrag entsteht immer dann, wenn der Betreute die aus dem eigenen Geld und dem eigenen Kapital resultierenden Ausgaben nicht decken kann, d.h. wenn er auf soziale Unterstützung angewiesen ist. Dabei werden alle dem Patienten zur VerfÃ?gung stehenden Mittel berÃ?cksichtigt. Die Einnahmen und das Kapital der betreuungsbedürftigen Personen müssen nahezu voll genutzt werden, bevor sie ein Anrecht auf soziale Unterstützung haben.

Von den Einkünften der Hilfsbedürftigen dürfen nur wenige Posten abgesetzt werden, die dann nicht als Einkünfte angesehen werden, z.B. Einkommenssteuern. Aber auch die Vermögenswerte müssen genutzt werden. Diese beläuft sich für den Patienten aktuell auf rund 5.000,00 Euro. Ist ein Fehlbetrag feststellbar und leistet das Sozialversicherungsamt Vorauszahlungen, stellen die Sozialversicherungsämter in der Regel in einem weiteren Verfahrensschritt die Existenz von Unterhaltspflichtigen sicher.

In der Regel sind dies der Ehepartner und die Ehepartner sowie die betreuungsbedürftigen Menschen. Das Sozialversicherungsamt schickt nach Abschluss der Untersuchung ein Anschreiben - die so genannte Übergangsmeldung - an die festgestellten und für den Fall der Unterhaltspflicht zuständigen Stellen. Die Sozialversicherungsanstalt teilt den abhängigen Menschen mit, dass sie dem Patienten Sozialleistungen gewährt.

Der Überweisungsbescheid bedeutet, dass das Sozialversicherungsamt den tatsächlich bestehenden Anspruch auf Unterhalt zwischen dem Betreuten und dem Unterhaltungspflichtigen im eigenen Namen durchsetzen kann. Im Regelfall, aber nicht immer, bittet das Sozialversicherungsamt den Schuldner um umfassende Informationen über sein Geld und seine Vermögenswerte in einem Brief. Informationen verpflichten!

Das trifft nur dann nicht zu, wenn keine Anzeichen dafür vorliegen, dass der betreuungsbedürftige Vater pflegebedürftig ist, vor allem wenn der betreuungsbedürftige Vater die Kosten für das Heim übernehmen kann. Bei der elterlichen Unterstützung spielen die Einkünfte Ihres Ehepartners oder Partners eine wichtige Rolle. 2. Weil es bei der Unterhaltungsberechnung unter anderem auch auf die Größe des familiären Einkommens ankommt und in welcher Größe der individuelle Ehepartner oder Lebensgefährte dazu beisteuert.

Die Informationspflicht gilt auch für den Ehepartner, da das Erwerbseinkommen eine mittelbare Bedeutung hat. Sobald die Informationen vorliegen, können mehrere Wochen verstreichen, ohne dass Sie vom Sozialversicherungsamt erfährt. Es kann für Sie von Vorteil sein, wenn das Sozialversicherungsamt Ihren Fall nicht mehr als ein Jahr abarbeitet.

Verfall bedeutet, dass ein tatsächlich vorhandener Schaden vom Begünstigten nicht mehr behauptet werden kann. Fordern Sie das Sozialversicherungsamt an! denn Unterhaltszahlungen müssen bezahlt werden! Sie können zu einem gewissen Zeitpunkt einen Antrag vom Sozialversicherungsamt auf Zahlung eines gewissen Betrages an rückständiger und laufender Instandhaltung für die pflegebedürftige Person haben.

Rechtstitel, von dem aus das Sozialversicherungsamt die Vollstreckung erzwingen kann. Was passiert nach der Auszahlung? Wenn Sie nicht willens sind, den Alimente zu bezahlen, muss das Sozialversicherungsamt, wie gerade erwähnt, einen Anspruch gegen Sie erwerben. Andernfalls wird das Sozialversicherungsamt in der Regel die Vollstreckung gegen Sie einfordern.

Wenn das Sozialversicherungsamt einen Unterhaltsantrag unmittelbar beim verantwortlichen Amtsgericht einreicht, wird Ihnen der Gesuch zunächst zugesandt und Sie haben die Möglichkeit, innerhalb einer gewissen Zeit zu antworten, d.h. eine Stellungnahme abzugeben. Sie, Ihr Rechtsanwalt und das Sozialversicherungsamt beteiligen sich regelmässig als unterhaltsberechtigtes Mitglied an dieser Anhörung.

Die Sozialversicherungsanstalt kann den Auftrag zurückziehen. Sie haben auch die Option, die Forderungen des Sozialversicherungsamtes zu bestätigen. Während der Anhörung ist es jederzeit möglich, die Sitzungsperiode für einige wenige Augenblicke zu verschieben und das weitere Vorgehen außerhalb des Gerichtssaales zu erörtern. Ist dies für Sie Sinn, sollten Sie sofort nach Eingang der Anfrage geklärt werden.

Wie verhält es sich, wenn ich unterhaltspflichtig bin, die Entscheidungen annehme und sich später meine wirtschaftliche oder persönliche Situation verschlechtert? Bei einer Verschlechterung Ihrer finanziellen Situation ist es unter Umständen möglich, die Instandhaltung an die neuen Gegebenheiten anzugleichen. Aber wie wird die elterliche Unterstützung berechnet? Das Berechnen der elterlichen Pflege ist äußerst komplex und hängt von vielen verschiedenen Einflüssen ab.

Gewisse Kosten, die Sie haben, sollen von diesen Einnahmen abgezogen werden und die Einnahmen müssen daher um gewisse wartungsrelevante Posten bereinigt werden. Berechnungsschritte für die elterliche Unterstützung. Deshalb sollten Sie hier grösstmögliche Vorsicht an den Tag legen! Arbeitsausgaben (insbesondere Reisekosten), Pensionskosten, bereits vorhandene Darlehensverpflichtungen, Leistungen für die Pflegeversicherung, zum Teil auch andere Versicherungsleistungen, Unterhaltszahlungen für Ihre eigenen vier Wände und getrennte oder scheidende Ehepartner, und dergleichen.

Wenn Sie nach Anpassung Ihres Gehalts feststellen, dass Ihr Gehalt unter dem derzeitigen Mindestabzug von 1.800,00 Euro ist, sind Sie nicht anspruchsberechtigt. So müssen Sie keine elterliche Unterstützung bezahlen. Bei einer Verheiratung muss dies jedoch nicht zwangsläufig zutreffen, da das Ehegatteneinkommen mittelbar mitberechnet wird. Falls Ihr Gehalt über dem aktuellen Mindestbetrag von 1.800,00 Euro liegen sollte, müssen Sie zunächst Ihren individuellen Freibetrag festlegen.

Diese besteht aus dem minimalen Selbstbehalt plus der halben Summe, die den minimalen Selbstbehalt übersteigt. Die Mindestselbstbeteiligung wird somit um diesen Wert angehoben. Bei einer Verheiratung muss das angepasste Jahresergebnis zunächst für beide Ehepartner separat berechnet werden. Wenn Sie diesen Mindestfreibetrag für Ihre Familie nicht erreichen, können Sie nicht zur Zahlung von Elterngeld verwendet werden.

Übersteigt Ihr familiäres Arbeitseinkommen jedoch den minimalen Selbstbehalt, müssen Sie unter Umständen die elterliche Unterstützung aufbringen. Das kann auch der Fall sein, wenn Ihr eigenes Gehalt unter dem Selbstbehalt von 1. 800,00 Euro ist. Außerdem ist der prozentuale Verhältnisanteil der Ehepartner am Gesamteinkommen zu beachten.

Im Rahmen eines Beratungsgesprächs werden wir jedoch gern mit Ihnen abklären, welche Aufstellung in Ihrem Einzelfall relevant ist und ob und in welcher Größenordnung Sie Ihre Eltern unterstützen müssen. Das drückt sich zum einen darin aus, dass der Selbstbehalt für den elterlichen Unterhalt deutlich über den anderen Unterhaltspflichten liegt; zum anderen steht der elterliche Unterhalt im Recht in 1609BG nur auf Platz 6, d.h. an vorletzter Stelle.

Bei der elterlichen Pflege besteht der Anspruch, dass niemand seinen Lebensstil wegen der Bezahlung der elterlichen Pflege merklich und nachhaltig einzuschränken hat, es sei denn, er wohnt im luxuriösen Bereich. Daher gibt es erhebliche Argumentationsmöglichkeiten mit dem Amt für Sozialhilfe und auch mit dem Bundesfamiliengericht. Muß ich mein Kapital verwenden? Die Liquidation Ihres Vermögens entfällt, wenn Sie das laufende Einkommen, das Sie selbst brauchen, verlieren würden.

Ihre Vermögenswerte, d.h. die Vermögenswerte, die Sie nicht berühren müssen, müssen immer einzeln und ganz genau nach den neuesten Urteilen des Obersten Gerichtshofs berechnet werden. Muß mein Ehepartner sein Kapital verwenden? Nein. Das Guthaben Ihres Ehepartners, so groß es auch sein mag, ist irrelevant und darf nicht verwendet werden. Im Prinzip haftet das Geschwisterkind gesamtschuldnerisch für den Lebensunterhalt seiner Eltern.

Kann man trotz ihrer Leistung auf andere Weise die elterliche Unterstützung nicht bezahlen? Zum einen kann die Not des Patienten aus verschiedenen Ursachen beseitigt werden. Seien es die reduzierten Betreuungskosten, die der Pflegebedürftige aus seinem eigenen Einkommen decken kann, oder dass er sonst in den Besitz kommt (z.B. ein Erbe).

Es wurde auch schon erwähnt, dass dies der Fall sein kann, wenn das Sozialversicherungsamt Ihren Antrag nicht mehr als ein Jahr lang behandelt. Auch kann der Zahlungsanspruch auf elterlichen Unterhalt durch ein frühzeitiges Verhalten des betreuungsbedürftigen Erziehungsberechtigten erlöschen. Ein Verfall kann z.B. eintreten, wenn der pflegebedürftige Vater Sie zuvor ernsthaft missbraucht oder in moralisch vorwurfsvoller Art und Weise seine eigene Hilfsbedürftigkeit erwirkt hat.

Schließlich wünschen wir uns, dass es uns mit diesem Handbuch gelingt, Ihnen ein grundlegendes Verständnis für das Thema Elternunterstützung zu vermitteln und vielleicht konnten wir Ihnen auf diese Weise bereits ein oder zwei Fragen stellen.

Mehr zum Thema